Frage an Marlies Volkmer von Tufan C. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Calisir,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Grundsätzlich sieht die SPD Cannabis nicht als harmlose Droge an. Mit großer Besorgnis sehen wir derzeit die Zunahme des Cannabis-Konsums bei jungen Menschen. Eine Legalisierung würde sicherlich eine weitere Konsumsteigerung nach sich ziehen.

In aktuellen Studien zur Auswirkung von nichtmedizinischem Cannabis wird immer wieder auf die Gefährlichkeit durch eine ganze Reihe akuter und langfristiger Beeinträchtigungen hingewiesen. So ist auch zu beobachten, dass bei den ambulanten Drogenberatungsstellen der Anteil der Klienten, die wegen eines Cannabisproblems in die Behandlung kommen, stetig zunimmt. Und auch wenn eine Droge nicht schlimmer als Alkohol ist, wäre das kein Grund diese zu legalisieren. Vielmehr muss es uns darum gehen, auch den Alkoholkonsum von Kindern- und Jugendlichen zu senken.
Möglicherweise wäre ein kontrollierter Verkauf in speziellen Einrichtungen ein Beitrag für mehr Sicherheit bei Cannabis-Konsumenten und würde die negativen Effekte des Schwarzmarktes einschränken, doch stehen unter anderem die oben genannten Einwände für ein sorgfältiges Abwägen in dieser Frage.
Die von Ihnen angesprochenen möglichen Einnahmen des Staates durch eine Legalisierung sind vor diesem Hintergrund ebenfalls ein fragwürdiges Argument.
Daher halten wir an der grundsätzlichen Strafbarkeit des Besitzes, des Anbaus und des Inverkehrbringens von Cannabis fest.

Nichtsdestotrotz erkennt die SPD-Bundestagsfraktion einen gesellschaftlichen Wandel im Umgang mit dieser Droge an. Vor diesem Hintergrund ist es zu überlegen, welches Ausmaß von Strafverfolgung in den unterschiedlichen Bereichen des Konsums von Cannabis jeweils sinnvoll ist. Mein Eindruck ist, dass der Umgang mit dem sogenannten Eigenkonsum in den einzelnen Bundesländern, ja sogar in unterschiedlichen Gerichtsbezirken, stark voneinander abweicht.

Wir arbeiten derzeit an einem Antrag, mit dem wir die „geringe-Mengen-Regelung“ bei Cannabis bundesweit vereinheitlichen wollen, um hier eine unverhältnismäßige Verfolgung zu beenden. Damit wollen wir unserem bisherigen Kurs der Drogenpolitik einen weiteren Mosaikstein – weg von der Verfolgung und Repressalien – hinzufügen.

Mit freundlichen Grüßen

Marlies Volkmer