Frage an Marlies Volkmer von Frank S. bezüglich Verteidigung
Sehr geehrte Fr. Dr. Volkmer ,
mich würde mal interessieren in welchem Umfang der Bundestag,also sie auch , über die Umstrukturierung der Bundeswehr informiert ist?
Ich habe den Eindruck, das dort enorme Fehlentscheidungen getroffen wurden und nur durch Druck einer mir unbekannten Lobby diese Entscheidungen weder öffentlich komentiert werden, geschweige jemand eine Revision überhaupt erwägt (s. GeBB, BwFps ).
Für eine Antwort wäre ich sehr dankbar.
Mfg Frank Steffen
Sehr geehrter Herr Steffen,
vielen Dank für Ihre Frage auf Kandidatenwatch.
Alle Fragen von erheblicher politischer Bedeutung werden im Deutschen Bundestag gründlich diskutiert. Auch die Umstrukturierung der Bundeswehr hat das parlamentarische Verfahren durchlaufen. Bei der Einbringung, der Behandlung in den Ausschüssen, bei öffentlichen Anhörungen und bei der abschließenden Beratung sind alle Abgeordneten prinzipiell im gleichen Umfang informiert.
Wie bei allen politischen Vorhaben melden sich Vertreter der unterschiedlichsten Interessengruppen zu Wort und versuchen, die Abgeordneten von der jeweils eigenen Auffassung zu überzeugen. Das ist die legitime und erwünschte bürgerschaftliche Beteiligung an der Demokratie. Dabei ist in der Regel bekannt, welcher „Lobbyist“ welche Interessen vertritt.
Die Arbeitsgruppe Sicherheitsfragen der SPD-Bundestagsfraktion hat die Arbeit der nun endenden Wahlperiode bilanziert. Die Grundlagen und Zielsetzung der Transformation der Bundeswehr, die Maßnahmen und deren Umsetzungsstand, die Bewertung des Erreichten und die Pläne für die Zukunft können Sie der angefügten Bilanz entnehmen. Auch den im Bundestag verabschiedeten Antrag „Durch Transformation die Bundeswehr zukunftsfähig gestalten“ füge ich zu Ihrer Information bei.
Mit freundlichen Grüßen
Marlies Volkmer
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