Frage an Marlies Volkmer von Peter M. bezüglich Finanzen
Werte Frau Volkmer,
meine Frage befasst sich mit Opel und Qimonda.
Nachdem nun ihr Parteichef Steinmeier mit einer spektakulären Hauruck-Aktion Milliarden für Opel locker gemacht hat, in einer Branche in der allen Herstellern es gut tun würde, wenn da das schwächste Glied(Opel) vom Markt verschwinden würde und wieder mehr Luft für den Rest da wäre, frage ich sie, weshalb bei der wesentlich wichtigern Firma wie Qimonda mit Spitzentechnologie die gesamte Bundes und Europapolitik so versagt hat. Liegt es nur daran das wir mit 3000 Mitarbeitern nichts zu melden haben und für solche Machtpolitischen Spiele praktisch unterm Tisch fallen? Ich sage ihnen ganz ehrlich bis zur letzten Minute glaubte kein einziger Mitarbeiter das uns die Politik so im Regen stehen läßt. Da tut sich für mich die Frage auf, weshalb haben sie überhaupt den Standort hier so gefördert in den 90igern, wenn sie nicht ernsthaft an Dauerhaftigkeit interessiert sind?(nur 8 Jahre ist die SC300 geworden) Wieso wurden Verträge so gestaltet das sich Siemens hier schon nach 2 3 jahren davon stehlen kann? Die Firma Siemens betreibt das ja schon seit Jahren so, unsozial und nur mit Gewinnmaximierung durch zu kommen. Jeder weiß und auch Sie das gegen die Asiaten nur mit Hilfe so ein Betrieb am Leben gehalten werden kann und zwar weil die es nicht anders machen. Warum hat die Politik hier sich so geziert(Weder sie noch Frau Merkel oder sonstiger Spitzenpolitiker von den SPDlern hat sich das vor Ort mal angeschaut was da eigentlich steht). Für mich ganz klar ein Fall für EU Hilfe. Um die Gelder die hier von Sachsen ich Glaube 335 Millionen als Darlehn zur Verfügung gestellt werden sollten, ist doch nur ein Trinkkgeld was wahrscheinlich nicht weiter geholfen hätte. Ich sage nur eine einzige Anlage kostet um die 40 Millionen €, da kommt man nicht weit. Fazit : Schade für Dresden und seine Kaufkräftigen Ex-Qimondamitarbeiter.....sowas einmaliges wird nie nie wieder kommen. Für mich der größte Rückschlag im Osten.
Sehr geehrter Herr Mattuschka,
vielen Dank für Ihre Frage auf abgeordnetenwatch. Ich will - wie in meiner E-Mail vom 24. April zu diesem Thema an Sie - auf den Vergleich mit Opel eingehen.
An der Automobilproduktion sind auch viele mittelständische Unternehmen beteiligt. Diese Zulieferer der großen Konzerne sind gesunde, innovative Unternehmen, die mit all ihren zukunftsträchtigen Arbeitsplätzen mit in den Abgrund gerissen würden, wenn Opel zugrunde ginge. Deshalb musste sich die Politik sehr gut überlegen, welche Maßnahmen sie ergreift oder unterlässt. Aus meiner Sicht war die Entscheidung für die Rettung von rund 100.000 Arbeitsplätzen in der Produktion, im Handel und bei den Zulieferern richtig.
Ich habe mich auch für die Rettung von Qimonda aus der wirtschaftlichen Schieflage nach dem Preisverfall für Chips eingesetzt – und war deshalb unter anderem Anfang März auf Einladung des Betriebsrats im Werk. Auch habe ich ein Gespräch mit dem Sächsischen Staatsminister für Wirtschaft und Arbeit, Thomas Jurk, dem Parlamentarischen Staatsekretär im Verkehrsministerium, Ulrich Kasparick, der Sprecherin der Arbeitsgruppe Aufbau Ost der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Wicklein, und der wirtschaftspolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Ute Berg, organisiert.
Aus welchem Grund es in der Sächsischen Staatsregierung nicht zu einer Einigung auf einen Rettungsplan für Qimonda kam, könnten Sie in der Staatskanzlei von Ministerpräsident Tillich erfragen. Der Staatsminister für Wirtschaft und Arbeit Thomas Jurk hat sich mit Nachdruck für ein Engagement Sachsens eingesetzt.
Die bitteren Folgen der Insolvenz sind nun auch öffentlich zu sehen: Der Insolvenzverwalter findet keinen Investor und ist gezwungen, die Einzelteile von Qimonda an den Mann zu bringen. Ich weiß, dass Sachsen damit zukunftsträchtige Arbeitsplätze, Know How, Wirtschaftskraft - also Lebensqualität verliert. Das empfinde ich wie Sie als Rückschlag für den Osten.
Die SPD hat sich aus der Erfahrung dieser Wirtschafts- und Finanzkrise am 14.6. ein Regierungsprogramm gegeben, das klare Regeln für den Markt schaffen und so solche Krisen möglichst verhindern, mindestens aber eingrenzen soll. Das können Sie hier im Überblick nachlesen: http://www.wahlkampf09.de/2009/6/regierungsprogramm-acht-zentrale-ziele-fr-deutschland-2 , hier detailliert: http://www.frankwaltersteinmeier.de/_media/pdf/090614_beschluss_regierungsprogramm.pdf
Mein Angebot für ein Gespräch in der Bürgersprechstunde gilt weiterhin.
Mit freundlichen Grüßen
Marlies Volkmer
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