Frage an Markus Sackmann von Johanna Radio Bayern 3. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrte Johanna,

für die Lebens- wie auch die Standortqualität Bayerns ist ein gutes ÖPNV-Angebot wichtig. Dies gilt sowohl für die Ballungsräume wie auch für den ländlichen Raum. Die Verkehrsangebote von Schiene und Bus müssen attraktiv, verlässlich und gut miteinander verknüpft sein.

Im Gegensatz zu den städtischen Bereichen, die in der Regel sehr gut mit Öffentlichen Verkehrsmitteln erschlossen werden, ist es vor allem im ländlichen Raum mit relativ geringer Bevölkerungsdichte und gleichzeitig hoher Pkw-Dichte schwieriger, eine umfassende ÖPNV-Versorgung vorzuhalten. Schwache und wenig gebündelte Verkehrsströme lassen eine ÖPNV-Erschließung mit dichter Taktfrequenz und hochwertiger Bedienungsqualität gerade auch in den Schwachlastzeiten in finanzieller Hinsicht oftmals nicht zu und sind auch ökologisch nicht sinnvoll.

Die CO2-Bilanz öffentlicher Verkehrsmittel fällt zwar grundsätzlich günstiger aus als die des Individualverkehrs. Dies jedoch nur bei entsprechender Besetzung der Fahrzeuge. Ein nur spärlich besetzter Bus kann hier schlechter abschneiden als die für eine geringe Passagierzahl notwendigen PKW-Fahrten im Individualverkehr. Der öffentliche Verkehr kann seine ökologischen Vorteile deshalb nur einbringen, wenn er bedarfsgerecht angelegt ist und eine hohe Akzeptanz findet.

Während der Freistaat Bayern für den Schienenpersonennahverkehr zuständig ist und hier mit dem Bayerntakt und attraktiven Tarifangeboten wie dem Bayernticket eine gute Grundversorgung sicherstellt, ist die Aufgabe der Planung, Organisation und Sicherstellung des allgemeinen öffentlichen Personennahverkehrs mit Bussen, U-Bahnen und Straßenbahnen in Bayern eine freiwillige Aufgabe der Landkreise und kreisfreien Gemeinden. Der Freistaat Bayern hat in diesem Bereich selbst keinen unmittelbaren Einfluss auf das Verkehrsangebot, unterstützt aber die Aufgabenträger beispielsweise durch die Gewährung von Zuweisungen für Zwecke des öffentlichen Personennahverkehrs (2008: 51,3 Mio. €).

Um dennoch eine leistungsfähige Grundversorgung mit ÖPNV-Leistungen anbieten zu können, besteht die Möglichkeit der Einführung flexibler und bedarfsorientierter Bedienformen, wie beispielsweise Anruf-Sammeltaxis. Hiervon machen Verkehrsunternehmen zusammen mit den Landkreisen vielerorts schon Gebrauch. Auch werden soweit möglich Bedürfnisse der Jugendlichen, z.B. Discoverkehre, berücksichtigt.

Markus Sackmann, MdL
Staatssekretär im Bayerischen
Staatsministerium für Wirtschaft,
Infrastruktur, Verkehr und Technologie