Markus Kurth

(...) den Klageweg zu bestreiten. Bündnis 90/Die Grünen begrüßen das Urteil, wird der Vermittlung in rechtswidrige 1-Euro-Jobs doch ein Riegel vorgeschoben. (...)

(...) Bündnis 90/Die Grünen sind der Ansicht, dass gut ausgebildetes Personal und insbesondere Pflegepersonal mehr denn je von Nöten ist. Insofern begrüßen wir, wenn Menschen den Beruf der Altenpflege erlernen. Wir fordern parlamentarisch immer wieder ein, dass die Bundesregierung sich verstärkt in der Ausbildung und Umschulung engagiert. (...)

(...) Sollten Kommunen darüber hinaus gehende Angebote machen, die Rabatte für Kinder und Jugendliche anbieten, spricht nichts dagegen, sie ersetzen aber nicht die zuletzt im Februar vom Bundesverfassungsgericht eingeforderte transparente und nachvollziehbare Berechnung der Regelsätze. Frau von der Leyen drückt sich allerdings offenbar vor dieser Aufgabe, die im Gegensatz zu Chipkarten in Kommunen Kernaufgabe ihres Ministeriums ist. (...)