Frage an Markus Hümpfer von Christoph B. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre Nachricht, die ich hiermit gerne beantworte.

Klimaschutzpolitik ist immer auch Friedenspolitik und Ausdruck internationaler Solidarität. Die Vereinten Nationen haben sich 2015 auf dem Klimagipfel in Paris auf eine treibhausgasneutrale Weltwirtschaft verständigt. Es dürfen also nur noch so viele Treibhausgase entstehen, wie von der Natur im gleichen Zeitraum wieder aufgenommen werden. In Deutschland wollen wir bis 2020 den Ausstoß von CO2 im Vergleich zu 1990 um mindestens 40 Prozent senken, bis 2050 wollen wir weitestgehend Treibhausgasneutralität erreichen.
In Übereinstimmung mit dem Pariser Klimaschutzabkommen werden wir deshalb den Klimaschutzplan 2050 weiterentwickeln. Dort gelang unter sozialdemokratischer Federführung erstmalig der Entwurf einer Konkretisierung der Treibhausgasminderung in Deutschland bis 2030 und 2050, der es erlaubt, den Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft mit funktionierenden Innovationen und geschlossenen Wertschöpfungsketten mit den Klimazielen zu verbinden. Eine SPD-geführte Bundesregierung wird den Dialog mit den Unternehmen, den Gewerkschaften und den Beschäftigten in den betroffenen Sektoren führen. Denn wir wissen, dass sich soziale, ökonomische und ökologische Fragen nicht einzeln, sondern nur unter Berücksichtigung der wechselseitigen Abhängigkeiten erfolgreich beantworten lassen.

Es ist eine Frage der Gerechtigkeit, dass wir erneuerbare Energien weiter ausbauen. Erneuerbare Energien aus Windkraft (Off- und Onshore) und Sonnenenergie sind langfristig die kostengünstigste Form der Energieerzeugung. Sie machen uns unabhängig von Öl, Erdgas und Uran aus Konfliktregionen. Sie tragen zur lokalen Wertschöpfung bei und zu einem fairen Energiemarkt.

Damit die Energiewende erfolgreich fortgeführt werden kann, müssen die verschiedenen Energiesektoren stärker verbunden werden. Bisher findet die Energiewende hauptsächlich im Stromsektor statt. Durch Sektorenkopplung soll die Energiewende noch stärker in den Wärme- und Verkehrssektor getragen werden. Speicher und andere Technologien für die Sektorenkopplung sowie die Flexibilisierung und die Digitalisierung der Energiewende wollen wir gezielt durch technologieoffene gesetzliche Rahmenbedingungen sowie durch Forschungs- und Entwicklungsprogramme voranbringen. Wir werden Bürger-Energiegenossenschaften fördern. Kommunen sollen ihre Netzinfrastruktur rekommunalisieren können, wenn sichergestellt ist, dass der Netzbetrieb sicher und effizient erbracht werden kann.

Kontakt mit der ÜZ wurde meinerseits nicht aufgenommen. Als Schonunger Gemeinderat weiß ich allerdings, dass die ÜZ selbst in erneuerbare Energien und Windkraftanlagen, z.B. in Schonungen, investiert hat und dies auch in Zukunft weiter tun wird.
Die bzw. das SPD-Mitglied, das im Aufsichtsrat der LKW vertreten ist, nimmt dieses Amt erst seit Mai 2017 wahr. Vorher war der Sitz im Aufsichtsrat wegen Stimmengleichheit von den Freien Wählern besetzt. Seit dem Wechsel hat leider noch keine Aufsichtsratssitzung stattgefunden. Selbstverständlich aber setzen sich unsere Mitglieder für die Energiewende und eine Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien ein.

Ein Bau von Windkraftanlagen auf dem ehemaligen Flakgelände bei Kaltensondheim (Innopark) ist aufgrund der Nähe zur Wohnbebauung nicht möglich. In Richtung der Autobahn sind bereits Windkraftanlagen vorhanden. Hier war und ist angedacht, noch weitere Anlagen zu bauen, auch als Bürgergenossenschaft. Dazu müssen allerdings auf kommunaler Ebene Gespräche geführt werden.

Ich hoffe, dass ich Ihre Frage beantworten konnte. Gerne lade ich Sie auch zu einem persönlichen Gespräch ein.

Mit freundlichen Grüßen
Markus Hümpfer