Frage an Markus Egg von Kanstansin K. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Prof. Egg,
Massenflucht aus Rumänien, siehe diese Link:
Was würde Ihre Partei tun, um diese Masseneinwanderung zu beenden und den Menschen dennoch zu helfen?
Mit freundlichen Grüßen
Kanstansin Kavalenka
Sehr geehrter Herr Kavalenka,
vielen Dank für Ihre Frage. Sie sprechen ein sehr großes Problem an, das sich mit der Aufnahme von Ländern in die EU ergeben hat, die weder in bezug auf ihre Wirtschaftskraft noch in bezug auf ihre Infrastruktur bereit für einen EU-Beitritt waren. Grundsätzlich gilt: Es ist weder möglich noch sinnvoll, Armutswanderungen wie die aus Rumänien und Bulgarien über das Asylrecht zu regeln. Einwanderung und Asylverfahren sollten streng getrennt werden, um sicherzustellen, daß politisch Verfolgten Asyl gewährt werden kann.
Wir von der AfD treten dafür ein Einwanderung durch ein Gesetz nach kanadischem Vorbild zu regeln. Ein derartiges Gesetz läßt nur Einwanderungswillige zu, die eine realistische Chance haben, sich aufgrund ihrer Kenntnisse und Motivation in unsere Gesellschaft zu integrieren und voll an ihr teilhaben zu können. Diese Menschen sollen dann aber auch bei ihrer Integration nach Kräften gefördert werden, gleichzeitig werden sie auch ermuntert, ihre kulturellen Wurzeln weiter zu pflegen.
Ein derartiges Gesetz würde auch auf Armutswanderungen wie die aus Rumänien und Bulgarien angewendet werden. Dies kann aber nur ein Teil der Reaktion darauf sein, man muß auch auf die Herkunftsländer Druck ausüben, sich stärker um Integration und gesellschaftliche Teilhabe ihrer betroffenen Staatsbürger zu bemühen, und Verbrechen gegen sie (wie etwa die Morde in Ungarn) streng zu ahnden. Die Herkunftsländer brauchen Unterstützung bei diesen Bemühungen, es gibt sie auf der EU-Ebene bereits, leider versickern die hierfür gedachten Mittel allzu oft in dunklen Kanälen. Es gilt also, die korrekte Verwendung dieser Mittel streng zu überwachen und die Auszahlung von Fortschritten der Integration vor Ort abhängig zu machen.
Viele Grüße,
Markus Egg
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