Frage an Markus Büchler von Roy H. bezüglich Kultur

Sehr geehrter Herr Halkhoree,

vielen Dank für Ihr E-Mail über kandidatenwatch.de. In der gleichen Sache wurde ich kurz zuvor von einem anderen Diskutanten befragt. Um das Rad nicht neu zu erfinden, erlaube ich mir, Ihnen die selbe Antwort zu senden, die ich soeben auf die erste Frage verfasst habe. Ich bitte um Ihr Verständnis.

Genauso wie Sie sehe ich eine besondere Verantwortung des Staates für den Jugendschutz. Der Jugendschutz ist im Mai diesen Jahres vom Deutschen Bundestag verschärft worden. Die Gefahr, die von Gewalt verherrlichenden und pornographischen Videos und Spielen für Kinder und Jugendliche ausgeht, ist groß und Anlass zu berechtigter Sorge.

Die Freiheit des Einzelnen ist andererseits ebenfalls ein hohes Gut, das wir Grüne stets verteidigen, siehe die Diskussion um den Abbau der Bürgerrechte, den Überwachungsstaat, Schnüffelviren und ähnliches. Wir Grünen lehnen die Vorstellung ab, dass der Staat festlegt, was gut für die Bürger ist und was schlecht. Auch das schärfste Verbot wird Kinder und Jugendliche nicht von gefährlichen Computerspielen und Videos fernhalten. Über das Internet stehen unzählige gefährliche Filmdateien und Spiele zum Herunterladen bereit. Über unachtsame oder fahrlässige Erwachsene besteht ebenfalls die Möglichkeit des Zugriffs auf jugendgefährdende und Gewalt verherrlichender oder pornographische Computerspiele, Videos u.ä. Pauschale Parolen vom "Verbieten" bringen uns in der Sache nicht weiter und zeugen von Unkenntnis der Sachlage.

Insofern handelt es sich hier um einen Zielfkonflikt: Jugenschutz contra bürgerliche Freiheitsrechte. Die Lösung kann nur eine differenzierte Betrachtung und ein zielgenaues Handeln des Staates sein. Dies bedeutet konkret:

1. Einerseits muss der Staat Medien weiterhin wie bisher kontrollieren, einstufen und kennzeichnen lassen. Wenn die zuständige Fachkommission einem Produkt einen besonders hohen Gefährdungsgrad attestiert, habe ich persönlich gegen ein Verbot im Interesse des Gemeinwohles nichts einzuwenden. Auch dann nicht, wenn die Beschaffung über Internet etc. möglich ist. Die Alternative wäre eine generelle Freigabe. Dies liegt weder im Interesse des Jugendschutzes noch der öffentlichen Sicherheit. Die Freiheit des einen hört da auf, wo die Freiheit des anderen gefährdet wird. Jugendgefährdende Medien zu konsumieren ist in meinen Augen auch für Erwachsene kein absolutes Grundrecht, sondern eine Privatsache, die es mit anderen Werten und Zielen abzuwägen gilt. Gleichwohl muss die Möglichkeit des staatlichen Verbotes so stark eingeengt sein, dass es nicht zu einem staatlichen Missbrauch bis hin zur Zensur (etwa der freien Meinsungsäußerung) kommen kann.

2. Andererseits - und das ist der viel wichtigere Punkt - braucht es viel mehr Anstrengungen zur Prävention in den Schulen und in der Jugendarbeit. Die Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen muss dringend erweitert werden, um den gefährdenden Inhalten vorbeugen zu können. Ferner muss auch verstärkt von Schulen und anderen Bildungsträgern auf Erwachsene, insbes. Eltern aufklärend eingewirkt werden, um die Weitergabe jugendgefährdender Medien an Kinder und Jugendliche zu begrenzen. Der Freistaat Bayern muss hierfür ausreichende Mittel bereit stellen. Für eine Bildungsoffensive für mehr Medienkompetenz möchte ich mich im Bayerischen Landtag als Abgeordneter gerne einsetzen.

Freundliche Grüße

Markus Büchler