Frage an Markus Blume von Martin K. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Klimesch,

herzlichen Dank dafür, dass Sie sich mit der Thematik, wie man die Bürgerinnen und Bürger entlasten kann, aktiv auseinandersetzen. Ich sehe das Konzept der CSU "Mehr Netto für alle" nicht als Wahlgeschenk, sondern als Maßnahmenpaket an, wie man die Gesamtbelastung der Bevölkerung reduzieren kann.

Wie ich auch in einer anderen Antwort geschrieben habe, gibt es in der Tat zwei scheinbar widerstreitende Ziele: die Erreichung eines ausgeglichenen Haushalts auf der einen Seite und die Entlastung der Bürgerinnen und Bürger auf der anderen. Kurzfristig mögen sich diese Ziele widersprechen, mittelfristig wird die Entlastung der Einkommen aber zu einem merklichen Wachstumsimpuls und zu einem Mehr an Arbeitsplätzen führen. Beides wiederum bedeutet im Ergebnis dann für den Staat gleich viele oder sogar mehr Steuereinnahmen - bei einer niedrigeren Belastung des Einzelnen. Dieser vermeintlich paradoxe Zusammenhang ist in den 70er Jahren auch wissenschaftlich untersucht und untermauert worden (durch den Ökonomen Arthur B. Laffer).

Insofern gibt es keinen Widerspruch zum Ziel des ausgeglichenen Haushalts. Dass sich ausgerechnet Sigmar Gabriel als Verfechter eines ausgeglichenen Haushalts in diesem Zusammenhang geriert, überrascht doch etwas, war er es doch, der noch in seiner Zeit als niedersächsischer Ministerpräsident strikt gegen das Ziel eines ausgeglichen Haushalts auf Bundesebene war. In einem Interview hatte er die strikte Schuldenbegrenzung ab 2006 sogar als "Voodoo-Ökonomie" bezeichnet.

Ich halte es in Zeiten des konjunkturellen Aufschwungs jedenfalls für angezeigt, dass das Wachstum auch im Geldbeutel des Einzelnen ankommen muss. Die Wiedereinführung der vollen Pendlerpauschale ist da nur ein Baustein. Wichtiger ist, die Belastung insgesamt zu reduzieren. Mittelfristig gesehen, stimme ich Ihnen zu, dass das Steuersystem insgesamt deutlich schlanker und einfacher werden muss. D.h. niedrigere Steuersätze bei einem gleichzeitigen Zurückschneiden von Abzugsmöglichkeiten und Förderungen.

Mit freundlichen Grüßen
Markus Blume