Ist eine Reformierung des öffentlich rechtlichen Rundfunk möglich ?

Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für ihre Anfrage bezüglich einer Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

Grundsätzlich bekenne ich mich zu einem starken, unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Gleichwohl sind mir eine regelmäßige Aufgabenkritik und ein Hinterfragen der damit verbundenen Budgeterfordernisse wichtig. Deshalb stehe ich einer Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks positiv gegenüber und bin mit dieser Position innerhalb der CDU/CSU-Fraktion des Deutschen Bundestages nicht allein.

Ich empfehle Ihnen zu diesem Thema den beigefügten Zeit-Artikel „Unionspolitiker legen Fusionskonzept für ARD und ZDF vor“

Es ist nicht zu bestreiten, dass der öffentliche-rechtliche Rundfunk sehr zersplittert und zu teuer ist und  sich durch zu viele Mehrfachstrukturen auszeichnet. Ziel  einer Reform sollte deshalb ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk mit besserem Informations- und Bildungs- und Kulturangebot sowie einem  reduziertem Unterhaltungsangebot sein, der mit veränderten Strukturen insgesamt günstiger wird.

Ganz unabhängig davon, ist die Ausgestaltung des Medienstaatsvertrages Ländersache. Die Bundesländer legen Struktur und Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks fest. Um journalistische Inhalte geht es dabei natürlich - mit Blick auf die verfassungsrechtlich geschützte Pressefreiheit - nicht. Medienpolitik ist also weitgehend Ländersache. Insoweit wird darüber nicht auf Bundesebene zu entscheiden sein. Hier können wir nur Impulse geben.

Mit freundlichen Grüßen

Mark Helfrich