Frage von Elfi W. • 19.08.2014
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• 29.08.2014

(...) Im Jahr 2012 war allerdings noch nicht abzusehen, dass eine solche Reform überhaupt erfolgen würde. Zudem bin ich der Überzeugung, dass die Rente mit 63 bei 45 Beitragsjahren für einige Geburtsjahrgänge nicht mit der Generationengerechtigkeit und verantwortungsbewusster Ausgabenpolitik vereinbar ist. Daher habe ich auch gegen das Rentenpaket in seiner jetzigen Form gestimmt. (...)

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parteilos
• 29.08.2014

(...) Meiningen und Südthüringen insgesamt bieten bereits ein sehr vielfältiges Freizeitangebot für Kinder und Jugendliche jeden Alters an. Mir ist es wichtig, dass diese bereits bestehenden Angebote erhalten und ausgebaut werden können. (...)

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• 30.06.2014

(...) Die Durchführungsabkommen beider Menschenrechtspakte schreiben dieses Recht der Völker als jenes fest, "frei über ihren politischen Status zu bestimmen und frei ihre wirtschaftliche, gesellschaftliche und kulturelle Entwicklung zu verfolgen". Angesichts der politischen Ereignisse der vergangenen Monate in der Ukraine halte ich die vielfältigen Projekte von internationalen Nichtregierungsorganisationen oder politischen Stiftungen vor Ort dennoch für sinnvoll. Dieses Engagement betrachte ich nicht als "Besserwisserei" sondern als konkrete Unterstützung und politischen Dialog, um einen Erfahrungsaustausch und best-practice-Lösungen, beispielsweise im rechtsstaatlichen Bereich (Stichwort Korruptionsbekämpfung), anzubieten. (...)

Frage von Dr. Plötner A. • 01.02.2014
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parteilos
• 13.02.2014

(...) Nach dem Ergebnis der BKT ist die Breitbrandgrundversorgung von mindestens 2 Mbit/s über leitungsgebundene Technologien in der in der Gemeinde Untermaßfeld flächendeckend nicht und über drahtlose Technologien (vor allem LTE) allenfalls mit Einschränkungen gegeben. Grundsätzlich obliegt der Breitbandausbau dem (wirtschaftlichen) Ermessen der Telekommunikationsunternehmen. (...)

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