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Marius Beyer
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Frage von Bernd S. •

Mit welchen Maßnahmen werden Sie die Mobilität der Bürger in der Stadt, am Stadtrand und auf dem Land fördern?

Wie man seine Ziele im Alltag erreicht ist unterschiedlich. In der Stadt ist meist das Fahrrad und der ÖPNV das beste Fortbewegungsmittel, während auf dem Land immer noch das Auto unersetzlich ist. Wie werden sie die Verkehr gestalten? Muss der ÖPNV sich rechnen, während das Auto höhere Kosten hat, als alle anderen Nahverkehrsmittel (vor allem durch Unfälle. Lärm und Abgase, die den gesetzlichen Krankenkassen Geld kosten oder durch die Beanspruchung der Infrastruktur (https://www.forschung-und-wissen.de/nachrichten/oekonomie/autos-verursachen-grossteil-der-externen-kosten-des-strassenverkehrs-13377332))

Wäre es da nicht schlauer, wirtschaftlichere Lösungen zu bevorzugen? Trotzdem heißt das nicht, dass das Auto schlecht ist. Es gibt genügend Situationen, wo das Auto das beste Verkehrsmittel ist, aber könnte man nicht drüber nachdenken, in gewissen Situationen andere Verkehrsmittel zu bevorzugen.

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Antwort von
AfD

Sehr geehrter Herr S.

vielen Dank für Ihre sehr umfangreiche Fragestellung!

Die Bereitstellung von sicheren, zuverlässigen und effektiven Verkehrsnetzen ist ein wichtiger Bestandteil staatlicher Daseinsvorsorge. Bedürfnisse von Bürgern und Wirtschaft müssen sich in der Ausgestaltung der Verkehrspolitik wiederfinden und in der Gleichberechtigung aller Verkehrsmittel münden. Individuelle Mobilität muss bezahlbar bleiben!

Besonderes Augenmerk liegt auf dem Ausbau der Infrastruktur im ländlichen Raum. Konzepte wie der Ruf- oder Plusbus sind hierbei einzubeziehen. 

Bei der Ertüchtigung von Verkehrswegen gilt es in erster Linie, den Substanzverlust - vor allem bei Staatsstraßen - aufzuhalten. Dabei müssen die erforderlichen Kapazitäten zur Bewältigung des ständig wachsenden europäischen Transitverkehrs geschaffen werden. Dazu sind die Planungs- und Genehmigungsprozesse in Zusammenarbeit mit Bauträgern und Planern erheblich zu beschleunigen. 

Bahnhöfe sollen in ihrer zusätzlichen Funktion als Kultur-, Begegnungs- und Einkaufsstätten gefördert werden. Daher werde ich mich dafür einsetzen, dass ein Bahnhofserhaltungskonzept erstellt wird, um dringliche Maßnahmen zur Ertüchtigung und Sanierung von Bahnstationen (bspw. Bad Brambach und Bad Elster) strukturiert und prioritär in die Wege zu leiten. 

Im Rahmen des kommunalen Straßenbaus und der Erhaltung und Schaffung ausreichender Park- und Haltflächen sind Kommunen finanziell stärker zu unterstützen. Eine generelle innerstädtische Tempobegrenzung auf 30 km/h lehne ich ab, ebenso wie generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Bundesautobahnen. Dies soll durch eine entsprechende Bundesratsinitiativen sichergestellt werden. 

Den Ausbau städtischer und ländlicher Radverkehrsinfrastruktur unterstütze ich. Daher setze ich mich vor allem für die Förderung geschützter, gut ausgebauter und vom motorisierten Individualverkehr getrennter Radwegenetze ein. Für die Sicherheit aller Radfahrer ist grundsätzlich der Bau von separaten Radwegen anzustreben.