Frage an Marie-Luise Dött von Maik W. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Dött,
in den Zeiten, in denen Umweldfreundliche Kraftstoffe immer wichtiger werden stellt sich mir eine Frage. Die Ökosteuer ist doch mal ins Leben gerufen worden um die Umwelt zu schonen. Da aber immer mehr Biokraftstoff dem Öl beigemischt wird müsste doch die Ökosteuer demnach auch gesenkt werden? Wird es überhaubt eine senkung geben und wie stellt man sich die drastischen Preise an der Zapfsäule weiter vor? Was wird unternommen um dem Bürger zu helfen? Die Rücknahme der Pendlerpauschale vielleicht?
Sehr geehrter Herr Warmann,
eine weitere Steigerung des Anteils der Biokraftstoffe ist derzeit nicht vorgesehen.
Sowohl die Novelle der 10. Bundesimmissionsschutzverordnung mit der der Anteil des Bioethanol am Normalbenzin von derzeit 5 auf 10 % geplant war, ist durch den Bundesumweltminister zurückgezogen worden. Ebenso wurde die 8. Novelle des Bundesimmissionsschutzgesetzes zurückgestellt, mit der die Biokraftstoffanteile für nach 2015 festgelegt werden sollten.
Bei Biokraftstoffen hat die Bundesregierung derzeit also alle Vorhaben zur weiteren Erhöhung der Biokraftstoffquoten ausgesetzt. Auch die EU überdenkt derzeit die Pläne zum Einsatz von Biokraftstoffen für den Klimaschutz. Fortschritte sind hier erst zu erwarten, wenn gesichert ist, dass solche Quoten nicht zu Nahrungsmittelkonkurrenzen, Verlust an Biodiversität und zu wirklichen Verringerungen der Treibhausgasemissionen führen. Der Zeitplan der EU-Kommission oder der Bundesregierung sind hier nicht bekannt.
Insoweit ist eine Erhöhung der Biokraftstoffquoten keine Begründung für die Zurückführung der Öko-Steuer.
Angesichts steigender Preise ist die Minderung des Kraftstoffverbrauchs die beste Möglichkeit die Kosten zu senken. Die von der Bundesregierung geplante Umstellung der Kfz-Steuer auf den CO2-Ausstoß und damit den Verbrauch, wird einen Anreiz geben, kraftstoffsparende Fahrzeuge zu kaufen und damit auch für die Automobilindustrie solche Fahrzeuge verstärkt zu produzieren.
Auch die im europäischen Energie- und Klimapaket vorgesehene Reduzierung des CO2-Ausstoßes der Pkw auf durchschnittlich 120g CO2/km wird diese Entwicklung befördern.
Mit freundlichem Gruß
Marie-Luise Dött
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