Frage an Marie-Luise Dött von Lion R. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr R.,

unser Bundesland ist sehr schwer von den Corona-Infektionen betroffen. Mehr als 19.384 Menschen sind schon jetzt infiziert und bisher sind schon 255 Menschen in NRW an dieser schweren Erkrankung gestorben.

Zu unserer Verantwortung gehört deshalb alles zu tun, was Leben rettet um Familien den Schmerz durch einen vermeidbaren Todesfall zu ersparen.

Daher ist es erforderlich, dass wir die Möglichkeiten der Ausbreitung des Corona-Virus einschränken und dadurch auch die Leistungsfähigkeit unserer Krankenhäuser erhalten. Ich möchte verhindern, dass Ärztinnen und Ärzte in eine Situation kommen, in der sie entscheiden müssen, welchen Menschen sie noch retten und welchen sie sterben lassen müssen – die Bilder aus Italien und Spanien sind mir daher eine deutliche Warnung!

Unser Land ist stark, unsere Wirtschaft ist gut aufgestellt und wir haben hervorragend motivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Unternehmen.

Wir haben in den vergangenen Jahren durch eine nachhaltige Haushalts- und Wirtschaftspolitik dazu beigetragen, dass wir nun die finanziellen Mittel haben, um alle notwendigen Maßnahmen einzuleiten, um gut durch diese schwierige Zeit zu kommen.

Die Bundesrepublik hat einen der weltweit größten Rettungsschirme aufgespannt, um die Folgen der Corona –Pandemie zu bewältigen. Die bisher von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen veranschlagten Hilfspakete und Ausgleichszahlungen summieren sich auf 1.173 Milliarden Euro.

Auch die nordrhein-westfälische Landesregierung stellt für die Wirtschaft zusätzliche Mittel bereit, damit kein gesundes Unternehmen wegen des wirtschaftlichen Einbruchs aus mangelnder Liquidität scheitern wird.

Umfassende wirtschaftliche Hilfen können Sie auch meiner Homepage unter www.marie-luise-doett.de entnehmen.

Darüber hinaus laufen auch unsere Bemühungen weiter, Pflegekräfte über Boni-Zahlungen besser zu entlohnen. So hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn erklärt, dass er persönlich mit Arbeitgebern darüber verhandeln wird, „wie wir Wege finden, denjenigen, die jetzt Großartiges leisten jeden Tag, dafür noch mal eine besondere Anerkennung zu geben".

Um die parlamentarischen Rechte zu wahren und um die verfassungsrechtlichen Kontrollaufgaben zu gewährleisten, wurden der Bundesregierung in dieser besonderen Lage für einen befristeten Zeitraum zusätzliche Kompetenzen durch den Deutschen Bundestag übertragen. Der Deutsche Bundestag kann jederzeit die beschlossenen Maßnahmen überprüfen sowie die Aufhebung bzw. Ausweitung dieser Regelungen beschließen.

Ich bin daher zuversichtlich, dass wir den Kampf gegen das Corona-Virus gewinnen, viele Menschenleben schützen und die wirtschaftlichen Herausforderungen gemeinsam meistern werden.

Die Regierungskoalition und die Bundesregierung werden alles Erforderliche tun, damit Arbeitsplätze erhalten und Unternehmen gestärkt werden.

Bleiben Sie gesund!

Mit freundlichem Gruß

Marie-Luise Dött