Frage an Marie-Luise Dött von Ernst S. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Strauß,

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 05. Dezember 2019 über abgeordnetenwatch.

Bundestag und Bundesrat haben das sog. Brennstoffemissionshandelsgesetz Ende November 2019 verabschiedet. Demnach wird ein Zertifikatehandel für fossile Treibhausgasemissionen aus den Sektoren Verkehr und Wärme ab 2021 eingeführt. Ebenso werden Industrieanlagen erfasst, die bisher nicht im Europäischen Emissionshandel sind. Der CO2-Preis soll dem Gesetz zufolge zunächst 10 EUR je Tonne CO2 betragen, ehe er jährlich bis 2025 auf 35 EUR ansteigt. Ab 2026 wird der freie Handel der Verschmutzungsrechte beginnen.

Die Union verfolgt eine Klimapolitik im Sinne der Nachhaltigkeit, d.h. dass wir neben ökologischen, auch immer soziale und ökonomische Aspekte mit im Blick haben. Daher halte ich den zunächst relativ niedrigen Einstiegspreis für richtig. Denn von nun an können sich alle auf die steigenden Preise einstellen und entsprechende Investitionsentscheidungen treffen. Währenddessen setzt die Bundesregierung Anreize, um die Menschen überhaupt in die Lage zu versetzen, auf klimafreundlichere Autos oder Heizungsanlagen umzusteigen.

Damit das Autofahren eben nicht nur noch für Reiche möglich sein wird, hat sich die Union für bedarfsorientierte Entlastungsmaßnahmen eingesetzt. So soll beispielsweise die Entfernungspauschale für Fernpendler ab dem 21. Kilometer erhöht werden, um die Preissteigerungen abzumildern. Das ist gerade für die Menschen in den ländlichen Räumen enorm wichtig.

Natürlich kann und wird Deutschland das Weltklima nicht alleine retten können. Durch den bei uns möglichen technologischen Fortschritt können wir jedoch einen wesentlichen Beitrag dazu leisten und dadurch auch andere Länder in die Lage versetzen, signifikant CO2 einzusparen. Eine globale Vernetzung zur Herstellung großer Mengen an Wasserstoff ist ein Beispiel dafür.

Mit freundlichen Grüßen
Marie-Luise Dött