Frage an Marie-Luise Dött von Werner W. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Wachner,

Antwort zu Frage 1 und 2:

Als die rot-grüne Bundesregierung die Regierung 1998 übernahm, erbte sie eine Jahresdurchschnittsquote von 9,1% (1998) Arbeitslosen. Das entspricht einem Wert von 3,9 Mio. Arbeitslosen. Diese Zahl ergibt sich aus den Daten des Statistischen Bundesamtes für September 1998 (3.966.167), Oktober 1998 (3.893.529) sowie November 1998 (3.947.067).

Viel dramatischer ist jedoch, dass die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnisse seit der Regierungsübernahme von rot-grün permanent und deutlich abnehmen (Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte 1998: 27,2 Mio. Juli 2005: 26,2 Mio.). Vereinfacht gesagt: Wenn immer weniger in die Sozialkassen einzahlen und gleichzeitig immer mehr soziale Transferleistungen zu zahlen sind, dann werden die Mittel natürlich immer knapper. Der Staat verschuldet sich und durch Zinszahlungen werden die Haushaltsspielräume des Staates weiter verknappt. Ein Teufelskreis, aus dem nur ein Weg hinausführt: Es müssen wieder mehr sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze geschaffen werden. Da helfen weder Ein-Euro-Jobs, Ich-AGs oder Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen weiter, die zwar die Statistik schönen, aber das Problem nicht lösen.

Das heißt: Ganz gleich wie hoch auch immer die statistische Quote zu Kohls Zeiten auch war: Es waren mehr Menschen in einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit beschäftigt als heute. Einzig darauf kommt es an. Nur wenn wir Menschen haben, die in die Sozialkassen einzahlen, können wir uns auch unseren Sozialstaat weiter leisten. Die Betrachtung statistischer Quoten bleibt inter-pretierbar. Die absolute Zahl derjenigen, die in die Sozialkassen einzahlen und damit unseren Sozialstaat finanzieren aber nicht! Sie nimmt immer weiter ab, im Schnitt täglich um 1000 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze. Das ist das eigentliche Problem, das gestoppt werden muß.

Antwort zu Frage 3:

In Oberhausen stehen im Juli 2005 996 offene Stellen 2.114 Arbeitslosen gegenüber, die sicherlich auch über die Stadtgrenzen hinweg nach Arbeit suchen.

Antwort zu Frage 4:

Das will die CDU nicht und so etwas steht auch nicht in unserem Wahlprogramm.

Mit freundlichen Grüßen

Marie-Luise Dött