Frage an Marie-Luise Dött von Rudi D. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Dreier,

zunächst einmal muß ich mich bei Ihnen dafür, daß Sie auf Ihre über das Portal www.abgeordnetenwatch.de an mich gerichtete Frage erst heute eine Antwort bekommen, entschuldigen. Durch einen Zeitungsbericht in der NRZ vom 21. Juli 2015 bin ich darauf aufmerksam geworden, daß es seit September 2013 fünf an mich gerichtete Fragen, die ich bedauerlicherweise noch nicht beantwortet habe, gibt. Um mein Versäumnis kurz zu erklären: Es gab im Jahr 2013 eine bundestagsinterne Umstellung meiner Emailadressen, so daß die Weiterleitungen von abgeordnetenwatch nicht bei mir ankamen. Dieser Umstand ist nunmehr korrigiert worden.

In Sachen "Soli" schließe ich mich den Stellungnahmen von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und vom Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder an. Ich bin dagegen, den im Jahr 1991 eingeführten sogenannten Solidaritätszuschlag als ergänzende Unterstützung für die damals neu hinzugekommenen Bundesländer über das Jahr 2019 hinaus weiter zu erheben bzw. diesen möglichweise sogar einfach in die Einkommensteuer einzuschließen. Das wäre nach meinem Verständnis auch eine faktische Steuererhöhung. Man kann vielleicht noch darüber nachdenken – vor allem auch mit Blick auf die finanzschwachen Gebiete und Städte in der gesamten Bundesrepublik – den Solidaritätszuschlag nach 2019 nicht abrupt, sondern langsam abzusenken; aber die Diskussion darüber ist noch nicht abgeschlossen und wird sicherlich auch noch eine Weile in Anspruch nehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Marie-Luise Dött