Frage an Marie-Luise Dött von Josina W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Wittinghofer,

ich freue mich, dass Sie als Erstwählerin beabsichtigen zur Wahl zu gehen! Da Sie mich nach keinem bestimmten Thema um meine Meinung bitten, möchte ich folgendes Zitat aufgreifen:

„Bildung für alle, das ist die Voraussetzung dafür, dass wir auch in Zukunft unseren Wohlstand erarbeiten können.“

(Angela Merkel, Vorsitzende der CDU Deutschlands)

Bildung ist der Schlüssel für ein selbstbestimmtes, solidarisches und verantwortungsbewusstes Leben. Sie ist die beste Zukunftsvorsorge, ermöglicht Aufstieg und schafft Zusammenhalt. Deshalb wollen wir Deutschland zur Bildungsrepublik machen. Dazu gehört der Ehrgeiz, unser Bildungs- und Wissenschaftssystem zu einem der weltweit besten auszubauen.

Bildung verstehen wir umfassend: Sie reicht von der Förderung in den frühen Jahren bis zur allgemeinen beruflichen und wissenschaftlichen Weiterbildung. In diesem Sinn wollen wir faire Startchancen für alle Kinder. Herkunft oder Einkommen darf nicht über Bildungschancen entscheiden. Die Teilhabe aller an Bildung und Ausbildung ist ein Gebot der Chancengerechtigkeit. Deshalb wollen wir unser Bildungssystem durch höhere Bildungsinvestitionen und ein enges Zusammenwirken von Bund und Ländern insgesamt stärken.

Bildung, Ausbildung, Wissenschaft und Forschung sind unser wichtigster Rohstoff in einer zusammenwachsenden Welt. Sie ermöglichen Fortschritt und Wohlstand für alle. Deshalb wollen wir das Interesse an Wissenschaft und Technik frühzeitig fördern, die Hochschule für noch mehr begabte Menschen öffnen und die wissenschaftliche Ausbildung stärken.

In der CDU-geführten Bundesregierung haben wir viel erreicht. Mehr frühkindliche Bildung, mehr Lehrstellen, mehr Studienanfänger und eine deutlich bessere Ausbildungsförderung zeigen: Aufstieg durch Bildung ist einfacher geworden.

- Mehr Geld für Bildung, Hochschulen und Forschung:

Seit 2005 hat die CDU-geführte Bundesregierung mehr Geld als je zuvor eine Bundesregierung für die Innovationsfähigkeit unseres Landes bereitgestellt. Allein 2012 steigen die Ausgaben für Bildung und Forschung gegenüber dem Vorjahr um rund 11 Prozent auf insgesamt 12,9 Milliarden Euro – im Vergleich zum letzten Bildungsetat unter Rot-Grün im Jahr 2005 sind es sogar 70 Prozent mehr.

- Hochschul- und Forschungsstandort Deutschland gestärkt:

Die gemeinsam von Bund und Ländern finanzierten Maßnahmen Hochschulpakt, Exzellenzinitiative sowie Pakt für Forschung und Innovation stärken den Hochschulund Forschungsstandort Deutschland entscheidend. Die im Juni 2009 beschlossene Fortsetzung dieser drei Pakte ist mit rund 18 Milliarden Euro bis 2019 die größte Investition in Wissenschaft, Forschung und Bildung, die es in Deutschland jemals gegeben hat.

- Mehr Ausbildungsförderung:

Die CDU-geführte Bundesregierung hat die Studienförderung massiv ausgebaut:

Ø Die BAföG-Bedarfssätze wurden um zwei Prozent und

Ø die Freibeträge um drei Prozent angehoben. Der BAföGHöchstsatz beträgt jetzt 670 Euro.

Ø Mit dem Studienkredit der KfW Bankengruppe steht ein zusätzliches Förderprogramm für die Studierenden bereit.

Ø Das Büchergeld für die Stipendiaten der Begabtenförderungswerke stieg um 80 auf 150 Euro im Monat.

Ø Mit dem Deutschland-Stipendium können bis zu acht Prozent der leistungsstarken und engagierten Studenten mit 300 Euro im Monat unterstützt werden, unabhängig vom Einkommen der Eltern. Finanziert werden die Stipendien je zur Hälfte vom Bund und von der Wirtschaft.

Ø Mehr Studienanfänger:
Im Studienjahr 2011 nahmen 515 800 Erstsemester ein Hochschulstudium auf. Das waren 16 Prozent mehr als 2010 und zugleich so viele wie nie zuvor. Der Anteil der Studienanfänger hat sich damit von 46 Prozent der Schulabgänger in nur einem Jahr auf 55 Prozent erhöht. Vor allem die Studierbereitschaft von Stu dien berechtigten aus hochschulfernen Elternhäusern stieg deutlich an.

- Ausbildungsmarkt im Aufwind:

Im Ausbildungsjahr 2010/2011 wurden 570140 neue Ausbildungsverträge abgeschlossen, während 30 000 Lehrstellen unbesetzt blieben. Gleichzeitig ging die Zahl der Altbewerber deutlich zurück.

Damit die Jugendlichen, denen das Lernen schwerer fällt, auch in Zukunft leichter einen Einstieg in die Ausbildung finden, fördert die CDU-geführte Bundesregierung gezielt Bildungsmaßnahmen, die bereits in der Schule ansetzen und bis zum Berufsabschluss führen. Mit Erfolg, wie die niedrige Jugendarbeitslosigkeit in Deutschland zeigt.

- Bessere Chancen für Fachkräfte:

Mit dem neuen Anerkennungsgesetz wirken wir dem Fachkräftemangel entgegen. Der Rechtsanspruch auf Überprüfung der Gleichwertigkeit von im Ausland erworbenen Berufsabschlüssen ist ein starkes Signal für die bessere Integration unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger mit Zuwanderungsgeschichte. Außerdem führen wir eine „Blaue Karte“ für hochqualifizierte Fachkräfte aus dem Ausland ein. Dazu senken wir die Gehaltsschwelle für Führungskräfte mit besonderer Berufserfahrung auf 48.000 Euro, für Hochschulabsolventen in besonderen Mangelberufen sogar auf 33.000 Euro. Die Botschaft ist klar: Wer es hier durch Leistung zu etwas bringen will, der ist uns willkommen.

- Die Bildungsprämie sichert Erwerbsfähigkeit:

In der ersten Förderphase hat die CDU-geführte Bundesregierung 150 000 Gutscheine für Weiterbildung ausgegeben. Mit einem Gutscheinwert von durchschnittlich 310 Euro wurden im Schnitt zusätzlich weitere 655 Euro an privatem Kapital für Weiterbildungsmaßnahmen mobilisiert. Besonders profitieren von der Bildungsprämie Frauen, Teilzeitbeschäftigte, Migranten sowie Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in kleinen und mittleren Unternehmen. Denn sie wer den seltener an der betrieblichen Weiterbildung beteiligt.

Zukünftig wir wollen wir dafür sorgen, dass jedes Kind die Chance auf Bildung und einen Zugang zur Kultur bekommt. Deshalb steht die Bildungsgerechtigkeit im Mittelpunkt. Gute Bildung für alle setzt Durchlässigkeit, klare Ziele und hochwertige Angebote voraus. Schon heute gibt es in unserem Bildungssystem viele starke Seiten: Immer mehr Wege führen zur Hoch schulreife, viele über die berufliche Bildung. Die besten deutschen Schüler zählen zur internationalen PISA-Spitzengruppe. Da mit wir noch besser werden, setzen wir die Ziele und Maßnahmen des Bildungsgipfels für Schule und Hochschule konsequent um. Forschung, Innovationen und neue Technologien sind die Grundlage für künftigen Wohl stand. Wir wollen Deutschland wieder an die Spitze des wissenschaftlichen und technologischen Fortschritts führen.

- Zehn Prozent für Bildung und Forschung:

Wir halten an unserem Ziel fest, ab 2015 gesamtstaatlich – öffentliche Hand und private Wirtschaft – zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Bildung und Forschung zu investieren. Mit dieser Entscheidung haben wir in Deutschland die Weichen „auf Zukunft“ gestellt.

- Hohe Qualität in Bildung und Erziehung:

Frühkindliche Bildung und Erziehung in der Kindertagesstätte sind gerade für sozial benachteiligte Kinder ein wichtiger Schlüssel für mehr Chancengerechtigkeit. Außerdem gelingt so der Übergang in die Grundschule leichter. Unser besonderes Augenmerk liegt dabei auf der frühen Sprachförderung. Denn das Beherrschen der deutschen Sprache ist die Voraussetzung für Erfolg in Schule, Ausbildung und Beruf. Deshalb unterstützen wir die Länder bei der Ausweitung entsprechender Qualifizierungsangebote für die Erzieherinnen und Erzieher. Gleichzeitig wollen wir mit einer Exzellenzinitiative „Lehrerbildung“ die Ausbildung der Lehrerinnen und Lehrer an den deutschen Hochschulen stärken.

- Bildungspaket für mehr Chancengerechtigkeit:

Mit einem Bildungspaket werden die altersgemäßen Bedarfe von Kindern und Jugendlichen bei den Sozialleistungen erstmals stärker berücksichtigt. Bedürftige Kinder und Jugendliche sollen die Chance bekommen, bei Tagesausflügen, bei Mittagessen in Kita und Schule oder in den Vereinen dabei zu sein.

- Bessere Chancen bei der Lehrstellensuche:

Mit der Initiative „Abschluss und Anschluss – Bildungsketten bis zum Ausbildungsabschluss“ unterstützt die CDU-geführte Bundesregierung den erfolgreichen Start in eine Ausbildung. In der 7. Klasse werden die Stärken der Schülerinnen und Schüler ermittelt. Damit der Übergang in eine Ausbildung gelingt, werden die Jugendlichen durch „Bildungslotsen“ von der Vorabgangsklasse bis ins erste Ausbildungsjahr begleitet.

- Gute Studienbedingungen auch bei steigenden Studierendenzahlen:

Angesichts doppelter Abiturjahrgänge und der Aussetzung von Wehr- und Zivildienst haben wir den Hochschulpakt finanziell aufgestockt. Bis 2015 bekommen die Länder rund fünf Milliarden Euro für die Schaffung von bis zu 335 000 zusätzlichen Studienplätzen. Außerdem erhalten die Hochschulen bis 2020 aus dem Qualitätspakt Lehre zwei Milliarden Euro, um damit die Studienbedingungen weiter zu verbessern.

- Internationalen Austausch intensivieren:

Seit 1999 hat sich die Zahl der Studierenden, die einen Teil ihres Studiums im Ausland absolvieren, nahezu verdoppelt. Diese Entwicklung wollen wir fördern. Gleichzeitig ist es unser Ziel, die Attraktivität deutscher Hochschulen für Studierende und für Wissenschaftler aus dem Ausland zu verbessern. Inzwischen belegt Deutschland hinter den Vereinigten Staaten und Großbritannien einen führenden Platz.

- Wissenschaftlichen Nachwuchs unterstützen:

Wir setzen uns für eine stärkere Durchlässigkeit der Karrierepfade in Wissenschaft und Wirtschaft ein. Dies fördert auch den Wissens- und Technologietransfer. Wir werden unseren Beitrag für bessere Karrierechancen von Frauen in Wissenschaft und Forschung leisten.

- Hightech-Strategie weiterentwickeln:

Mit unserer Hightech-Strategie arbeiten wir an Lösungen für die wichtigen Herausforderungen unserer Gesellschaft. Dabei konzentrieren wir uns auf sechs Schwerpunkte: Energie, Klima, Gesundheit, Mobilität, Kommunikation und Sicherheit. Mit der Bildungsrepublik Deutschland schaffen wir die Grundlagen für wirtschaftlichen Erfolg. Zugleich stärken wir den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Gut ausgebildete junge Menschen sind der Schlüssel für Zukunftsfähigkeit. Unser Bildungssystem befindet sich in einem tief greifenden Veränderungsprozess. Wir wollen den Wert von Bildung und das Vertrauen in unser Bildungssystem neu verankern. Es ist besser, in Bildung zu investieren, als Bildungsdefizite durch Sozialleistungen aufzufangen. Deshalb stärken wir im Beschluss „Bildungsrepublik Deutschland“ die frühkindliche Bildung, erleichtern Übergänge und fördern Durchlässigkeit. Keine Bildungsentscheidung darf in einer Sackgasse enden. Wir sind überzeugt, dass gute Bildung und starke Forschung – im eigenen Land, wie auch international – einen entscheidenden Beitrag leisten, damit das Versprechen der Sozialen Marktwirtschaft „Wohlstand für alle“ auch in Zukunft gilt. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist ein starker Innovationsstandort. Den Beschluss des CDU-Parteitags vom 15.11.2011 in Leipzig „Bildungsrepublik Deutschland“ finden Sie unter http://www.cdu.de/sites/default/files/media/dokumente/110627-beschluss-bildungsrepublik-deutschland.pdf

Mit freundlichem Gruß
Marie-Luise Dött