Frage an Marie-Luise Dött von Erik L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Dött,
vielen Dank für Ihre zeitnahe Antwort auf meine Frage. Leider kann ich aus Ihrer Antwort keine Information bezüglich meiner Frage erkenne. Daher möchte ich meine Frage noch einmal ohne Begleittext wiederholen:
Sehen Sie sich als Abgeordnete in der Lage, die Komplexität, Hintergründe und Folgen der von Ihnen verabschiedeten Bankenhilfpakete vor der Abstimmung eingehend prüfen und sich darüber ein unabhängiges Urteil bilden zu können?
Dazu bitte ich (als mündiger Wähler) zusätzlich um eine Beantwortung der folgenden Frage:
Welche Informationen und Ideen bildeten die Grundlage für Ihre Wahlentscheidungen am 07.05.2010 (Notkredit für Griechenland) und am 21.05.2010 (Euro-Rettungsschirm).
Folgende Information am Rande:
Am 11. Mai 2010 brachten die Fraktionen der CDU/CSU und FDP den »Entwurf eines Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus« in den Bundestag ein. Bereits zehn Tage darauf, am Vormittag des 21. Mai, wurde es nach nur dreitägiger Beratung in namentlicher Abstimmung verabschiedet (319 Abgeordnete stimmten dafür, 73 dagegen, 195 enthielten sich). Noch am selben Tag billigte es auch der Bundesrat. Im Klartext: In nur wenigen Stunden wurde das Euro-Schutzgesetz durch Bundestag und Bundesrat gebracht. Das schnellste Gesetzesverfahren aller Zeiten hatte ausgerechnet den höchsten Garantiebetrag für das deutsche Volk zum Gegenstand.
Mit freundlichen Grüßen
Erik Lachmann
Sehr geehrter Herr Lachmann,
die Antwort auf Ihre erste Frage lautet : Ja.
Die Antwort auf Ihre zweite Frage lautet: Fachausschüsse, Austausch mit Wissenschaftlern, Zusammenarbeit mit Ökonomen der EZB sowie auf Bundesebene.
Mit freundlichem Gruß
Marie-Luise Dött