Frage an Marie-Luise Dött von Norbert M. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Marißen,

Für die CDU muss Mobilität so umweltgerecht wie möglich gestaltet werden. Gerade das Fahrrad spielt dabei zunehmend eine Schlüsselrolle: Es erfreut sich im Alltag und im Urlaub immer größerer Beliebtheit und ist in den letzten Jahren zu einem bedeutenden Wirtschaftsfaktor herangewachsen. Dem tragen wir Rechnung: Pro Jahr werden ca. 110 Mio. Euro für die Verbesserung des Fahrradverkehrs aufgewandt.

Die konkrete Fahrradförderung ist in der Regel jedoch nicht alleine auf Bundesebene zu verwirklichen. Umso wichtiger ist es, dass wir im Zuge der Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans (NRVP) innzwischen neue Wege zur Förderung des Radverkehrs geöffnet haben: Zahlreiche Maßnahmen im Bereich des Ordnungsrahmens, der fachlichen Rahmenbedingungen sowie der Öffentlichkeitsarbeit und Koordinierung sind bereits ergriffen oder auf den Weg gebracht. Neue Finanzierungsmöglichkeiten wurden geschaffen und die Haushaltsmittel für den Bau und die Unterhaltung von Radwegen an Bundesstraßen, für die Förderung von nicht investiven Maßnahmen zur Umsetzung des NRVP sowie für den Ausbau von Betriebswegen an Bundeswasserstraßen zu Radwegen erhöht. Darüber hinaus sind weitere Ziele die Förderung des Radverkehrs als Bestandteil einer nachhaltigen integrierten Verkehrspolitik und die Verbesserung der Verkehrssicherheit. Die CDU wird sich aber auch nach Auslaufen des NRVP im Jahr 2012 weiterhin konsequent für die Stärkung des Radverkehrs einsetzen, etwa durch dessen Weiterentwicklung.

Weitere konkrete Vorhaben sind zur Verbesserung der Akzeptanz des Fahrrades als Verkehrsmittel und der Sicherheit von Fahrradfahrern sind beispielsweise, innerörtliche Radfahrwege an Kreuzungen durch das Auftragen roter Farbe und durch zusätzliches Auftragen des Symbols „Fahrradfahrer“ deutlich zu markieren. Darüber hinaus wollen wir, dass Aufstellflächen für Fahrradfahrer vor Lichtzeichenanlagen und Kreuzungen zum besseren Schutz der Radfahrer um einige Meter vor die Haltelinie des motorisierten Verkehrs vorverlegt werden. Dadurch haben Kraftfahrer die Fahrradfahrer deutlich im Blick beziehungsweise kommen beim Rechtsabbiegen gar nicht erst auf „Kollisionskurs“ mit den Radfahrern. So können insbesondere Rechtsabbiegerunfälle durch den „toten Winkel“ im Rückspiegel der Kraftfahrzeuge vermieden werden. Abgerundet werden soll dies durch speziell auf Fahrradfahrer abgestimmte Informations- und Verkehrssicherheitskampagnen. Außerdem spricht sich die CDU dafür aus, dass die Deutsche Bahn AG bei neuen und umzurüstenden IC- und ICE-Zügen bauliche Vorkehrungen für die Fahrradmitnahme trifft, damit schnellstmöglich die Mitnahme von Fahrrädern im allen Fernverkehrs-Zügen deutschlandweit ermöglicht werden kann.

Mit freundlichen Grüßen
Marie-Luise Dött