Frage an Marie-Luise Dött von Thomas L. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Geehrte Frau Dött,
schade dass Sie meine Fragen nicht beantwortet haben. Ich wollte mir nicht Luft verschaffen, sondern von Ihnen eine Antwort auf meine Fragen erhalten. Dass Politik nur die Grundlage für Arbeit schaffen kann, ist mir selbstverständlich bewußt, aber wie genau wollen Sie dies erreichen, wo Arbeitnehmer nur ein Kostenpunkt für Unternehmen darstellen? Ich möchte von Ihnen ebenfalls nicht wissen,warum es eine andere Partei nicht geschafft hat, sondern wie Ihr Konzept konkret aussieht und warum es mit Ihrer Partei als Regierung klappen wird?
Zu meiner 2. Frage.
Ich habe ebenfalls kein Problem damit, dass Abgeordnete eine Aufwandsentschädigung erhalten. Interessant ist nur, dass Sie dies offentsichlich honorieren und für gerechtfertigt halten, aber den Wechselschichtler bestrafen wollen indem Sie Nacht-, Sonn- und Feiertagszuschläge versteuern wollen? Messen Sie da nicht mit zweierlei Maß?Es ist nicht angenehm seinen Kindern an Weihnachten zu erklären, warum man zur Arbeit fahren muß, oder man nicht mit ihnen frühstücken kann, weil man die ganze Nacht gearbeitet hat. Die Vergünstigung durch steuerfreie Zuschläge ist dafür nur eine geringe Entschädigung, die Sie offensichtlich nicht für gerechtfertigt halten? Das ist auch "Sozialneid"!!
Mich interessiert, wie groß der Zeitaufwand als"Volksvertreter" mit Mandat ist? Wenn ich Debatten vom Bundestag im Fernsehen verfolge sind meist nichtmal ein drittel der Abgeordneten anwesend. Wie kann das sein? Liegt es daran, dass sie gerade ihrem Beruf ausüben?
Meine Kritik daran richtet sich nicht unmittelbar an diejenigen, die ihren eigentlichen Beruf ausüben, sondern daran, dass es offensichtlich möglich ist "mehrere" Berufe neben dem Mandat oder sogar Ministeramt auszuüben! Sind dies keine Fulltime-Jobs?
Ich würde mich freuen, wenn Sie es diesmal schaffen auf meine Fragen zu antworten und nicht nur mit rhetorischem Geschick und versteckter Polemik um die Antwort drücken.
Gruß,
Thomas Luft
Sehr geehrter Herr Luft,
der in Ihrer Frage eingebauten Mutmaßung Arbeitnehmer seien für Unternehmen „nur ein Kostenpunkt“ kann ich nicht zustimmen, da Unternehmen ihren Wert erst durch das Wissen und Können seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erhalten.
Wie das Konzept von CDU/CSU konkret aussieht ist eine sehr umfassende Fragestellung, die ausführlich im Wahlprogramm sowie in den Fragen und Antworten zum Wahlprogramm, die ich Ihnen bereits gemailt habe, erläutert wird. Das bedeutet: Arbeit schaffen wir nicht durch eine Einzelmaßnahme, sondern nur durch ein ganzes Bündel von Maßnahmen, die alle ineinander greifen müssen. Welches diese sind, steht im Regierungsprogramm sowie in den Fragen und Antworten zum Wahlprogramm, die ich Ihnen gerne noch einmal zusende. Sollte Ihnen das als Antwort nicht ausreichen, so stehe ich Ihnen gerne persönlich an den Info-Ständen in meinem Wahlkreis zur Verfügung. (Termine stehen auf meiner Homepage unter: www.marie-luise-doett.de)
Zu Ihrer zweiten Frage, der Besteuerung von Nacht-, Sonn- und Feiertagszuschlägen:
Es ist nicht zutreffend, wie vielfach geglaubt, dass die Steuerbefreiung für Sonn- und Feiertags- sowie Nachtdienstzuschläge sofort wegfallen. Die Union gibt Gewerkschaften und Arbeitgebern sechs Jahre Zeit, also von 2007 bis 2012, eine gerechte Bezahlung für diese Tätigkeiten zu schaffen. Darüber hinaus will die Union zum 1. Januar 2007 auch ein einfacheres, verständlicheres und international konkurrenzfähiges Steuerrecht in Kraft setzen, (mit niedrigere Steuern und weniger Ausnahmen). Denn Bürger und Unternehmen müssen wieder erkennen können, dass es bei den Steuern nachvollziehbar und gerecht zugeht. Gerecht ist es, wenn sich Gutverdiener nicht durch Ausnahmen arm rechnen, oder ihr Einkommen im Ausland versteuern, weil sie dadurch sparen. Gerecht ist, wenn diese Menschen hier ihren Beitrag für die Gesellschaft leisten. Gerecht ist aber auch, dass die viel genannte Krankenschwester ebenso ihre Zuschläge versteuert, wie die Hebamme, die ähnliche Arbeitszeiten hat, aber ihr gesamtes Einkommen versteuern muß. Und wo wir belasten, um das System wieder gerecht zu machen, da muß auf der anderen Seite auch wieder entlastet werden. Das heißt: CDU und CSU werden den Eingangsteuersatz auf 12 Prozent und den Spitzensteuersatz auf 39 Prozent senken. Das sind die niedrigsten Steuersätze in der Geschichte der Bundesrepublik!
Familien mit Kindern werden spürbar entlastet. Denn mit dem neuen Grundfreibetrag von 8.000 Euro für jedes Familienmitglied wird eine vierköpfige Familie nach unserem Steuermodell einschließlich sonstiger pauschaler Abzüge bis zu einem Jahreseinkommen von rund 38.200 Euro keinen Cent Einkommensteuer mehr zahlen. Für viele Menschen wir d dadurch die Steuerbelastung niedriger sein, als heute, auch wenn Sie zukünftig ihre Zuschläge versteuern müssen.
Zu Ihrer Anmerkung bei Debatten im Plenum, so viel: Ja, die Bundestagsabgeordneten, die dann nicht anwesend sind, sind mit ihren mandatsbezogenen Arbeiten in Arbeitsgruppen und Ausschüssen oder auch in ihren Büros beschäftigt, zum Beispiel um Bürgeranfragen wie Ihre zu beantworten. Bei den Plenardebatten, die Sie im Fernsehen verfolgen, debattieren jeweils die Fachpolitiker zum entsprechenden Thema. Wenn Sie Sich über die Arbeit im Bundestag informieren möchten, erhalten sie darüber Informationen unter: http://www.bundestag.de/interakt/besucherinfo/index.html
Mit freundlichen Grüßen
Marie-Luise Dött
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