Frage an Marian Wendt von André M. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Müller,

auch wenn ich nicht Spangenberg, sondern Wendt heiße und Mitglied der CDU bin, möchte ich Ihnen sehr gerne antworten.

Mit steuerlichen Vergünstigungen, als solche möchte ich die sogenannte Entfernungspauschale oder auch Pendlerpauschale definieren, versucht der Staat, Anreize zu gewünschtem Verhalten zu setzen. In diesem Fall sollen Menschen motiviert werden, auch einen Arbeitsplatz außerhalb ihres Wohnortes zu suchen. Oder anders ausgedrückt, werden die Mehrkosten des Pendelns und die auf das Pendeln verwendete Zeit mit einem Steuerbonus verzuckert. Dennoch war es stets Ziel der CDU im Bundestag, wie auch im Landtag und auf kommunaler Ebene, eine wirtschaftsfreundliche Politik zu machen, damit Unternehmen vor Ort in Eilenburg, Nordsachsen und in ganz Sachsen Arbeitsplätze schaffen und sichern. Dass dies gelungen ist, sehen Sie an verglichen mit dem Beginn der 90er Jahre deutlich gesunkenen Arbeitslosenzahlen und gestiegenen Erwerbstätigenzahlen. In manchen Regionen herrscht nahezu Vollbeschäftigung. Auch Rückkehrermessen erfreuen sich großer Beliebtheit, d.h. wir können vermehrt beobachten, wie Sachsen wieder in ihre Heimat zurückkehren, weil auch hier wieder Arbeitsplätze mit ordentlicher Bezahlung zur Verfügung stehen.

Auch ich würde mir wünschen, dass die Leistungsträger in unserem Land, zu denen Sie als Arbeitnehmer ohne Zweifel zählen, stärker entlastet werden. Die Unionsfraktion hat sich in der Vergangenheit daher stets gegen den sozialdemokratischen Ansatz der Abschmelzung oder gar Abschaffung der Penderpauschale gewehrt. Ich erinnere an die Kürzung der Pendlerpauschale in Zeiten der rot-grünen Regierung, die von der Union zurückgenommen wurde. Auch die zuletzt von der Union vorgeschlagene Erhöhung der Pendlerpauschale, um die Kosten des Klimapakets besonders für Pendler im ländlichen Raum erträglicher zu gestalten, mussten wir gegen enorme Widerstände insbesondere aus rot-grün regierten Bundesländern verteidigen.

Die Kritik aus der Grünenfraktion, höhere Entfernungspauschalen würden zu umweltbelastenden weit entfernten Arbeitsplatzsuche führen, weise ich entschieden zurück. Wie Sie richtig bemerkten, ersetzt die Entfernungspauschale nicht die realen Kosten des Pendelns. Und die entgangene Freizeit kann sie schon gar nicht ersetzen. Insofern haben Sie mit mir einen Fürsprecher in der von Ihnen geschilderten Problematik. Dennoch sollten wir sorgfältig alle Entscheidungen prüfen, die zu Mehr- oder Mindereinnahmen im Steueraufkommen führen. So manch sozialdemokratischer Vorschlag wird künftige Generationen belasten, besonders in Zeiten einer weniger boomenden Wirtschaft.

Mit freundlichen Grüßen
Marian Wendt