Frage an Marian Wendt von Meryem Ü. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Wendt,
Sie waren im Juni als Leiter einer Delegation des Petitionsausschusses im Libanon und der Türkei (https://www.bundestag.de/presse/pressemitteilungen/2019/647496-647496). Ziel war es sich um über die Lage der Flüchtlinge zu informieren.
Mir erschließt sich eine solche Reise nicht. Der Petitionsausschuss ist nach meinem Verständnis für Petitionen gegen Bundesbehörden zuständig. Die Flüchtlingslage ist sicherlich eine schlimme Sache, nur ist sind die Bundesbehörden insbesondere nicht mit Einzelfällen befasst, so dass sich eigentlich hier keine Zuständigkeit Ihres Ausschusses ergibt. Zudem besteht mit dem Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe sowie dem Innenausschuss fachlich zuständige Ausschüsse, um solche Thematiken zu behandeln.
Deshalb würde mich der Auftrag und Hintergrund der Reise und vor allem natürlich der Bezug zu der Arbeit Ihres Ausschusses interessieren.
Können Sie mir zudem das Programm der Delegationsreise sowie den Ergebnisbericht einschließlich der verursachten Kosten zusenden?
Weitere Fragen an Marian Wendt
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