Frage an Marian Wendt von Joachim F. bezüglich Verkehr
Ich habe vor 12 Jahren gewartet bis ich einen euro4 Diesel kaufen konnte. Wollte etwas für die Umwelt tun. Das Auto ist qualitativ Spitze. Nichts klappert alles läuft. Bin jetzt Rentner und finanziell beschränkt. Kann mir keinen adäquaten neuen BMW mehr leisten und hatte beschlossen diesen jetzigen zu fahren, bis es unverantwortbar ist. Ich benötige den Touring um den Rollstuhl meiner Mutter mitzunehmen.
Wenn es so weiter geht, kann ich mit meinem Diesel nicht mehr nach Leipzig zu meinem Zahnarzt oder meine Mutter zu ihren Urenkeln fahren. Durch die Nichtentscheidung der Regierung in den vergangenen Jahren fühle ich mich quasi enteignet, denn mein Auto hat unendlich an Wert verloren. Der freundliche Hinweis ihrer Politikerkollegen, es sollten Kaufanreize für Neuwagen finanziell gesetzt werden, hilft mir überhaupt nicht. Denn ich kann mir selbst mit 5000€ Zuschuss kein neues Auto mehr leisten. Meiner hat damals 64 000. DM ca. gekostet.
Ich bin unendlich sauer auf Frau Merkel, die unter der Erpressungstaktik der Autokonzerne " Wir sind die die Deutschlands Arbeitsplätze schaffen" nicht hingeschaut hat. Ihre Minister konnten unter dem Dirigat der Autolobby das Wegschauen zelebrieren . Alle haben den Dieselruß ihres Vorfahrers gesehen und seit Jahren gibt es Beschwerden, daß der angegebene Spritverbrauch nie dem tatsächlichen auf der Straße entsprach.
Was soll für die quasi Enteigneten wie mich getan werden? Wie wird die Autoindustrie eingefangen um ihre Schuld an dieser Situation zu begleichen?
Sehr geehrter Herr F.,
vielen Dank für Ihre Frage und das damit verbundene Interesse an meiner verkehrspolitischen Arbeit im Deutschen Bundestag.
Ganz klar nehme ich die Autoindustrie in die Pflicht und erwarte eine neue Verantwortungskultur. Wenn strafbar gehandelt wurde, muss auch das ermittelt werden. Die vereinbarten Software-updates sind dabei ein wichtiger erster Schritt, um schnell und flächendeckend eine Reduktion der Stickstoff-Emissionen bei den in Deutschland zugelassenen Diesel-PKW in den Schadstoffklassen Euro 5 und 6 zu erreichen. Die Kosten für Nachrüstungen tragen die Hersteller. Sie müssen außerdem sicherstellen, dass dadurch weder Verbrauch noch Motorleistung oder Schadstoffausstoß negativ verändert werden. Für alle Nachrüstungen gilt: Die Hersteller müssen die Gewährleistung auf die Bauteile übernehmen, die durch die Maßnahmen beansprucht werden. Von den Herstellern erwarte ich, jetzt schnell und effektiv 5,3 Mio. Diesel-PKW in den Euro 5 und 6 Schadstoffklassen zu optimieren. In Bezug auf ältere Fahrzeuge werden die Hersteller mit eigenfinanzierten Maßnahmen, wie z.B. Umstiegsprämien Anreize für den Wechsel auf Fahrzeuge mit modernster Abgasnachbehandlung oder Elektroantrieb schaffen. Ziel ist, schnell und finanzierbar einen Flottenaustausch zu erreichen. Die Kaufprämien der Industrie sind daher ein wichtiger Beitrag, um moderne und sauberere Fahrzeuge auf die Straße zu bekommen. Insgesamt müssen wir aber verbal abrüsten. Die Autoindustrie ist einer der wichtigsten Arbeitgeber in Deutschland. Wir dürfen Sie auch nicht über Gebühr schlechtreden. Denn wenn keiner mehr deutsche Autos kauft, dann wird sich dies schnell in der Zahl der Arbeitslosen niederschlagen. Es bleibt nach wie vor Tatsache, dass unsere heutigen Motoren auf dem höchsten Niveau beim Umweltschutz sind. Damit sind wir weltweit Vorreiter!
Mit freundlichen Grüßen
Marian Wendt, MdB
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