Frage an Marian Wendt von Thorben S. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Siepmann,

vielen Dank für Ihre Frage. Mit Hochdruck setze ich mich auf Bundes- und Landesebene für den Aufbau von Flüchtlingsunterkünften ein, um allen Menschen, die bei uns berechtigt Schutz und Zuflucht suchen, ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Mittelfristig steht dabei die Schaffung von zentralen Einrichtungen zur Erstunterbringung bis zur Beendigung des Asylverfahrens auf der Agenda.

Nicht alle Menschen, die den Weg zu uns suchen, können wir über einen längeren Zeitraum aufnehmen. 800.000 bis 1 Million Menschen sind für Deutschland eine unvorstellbare Größe.
Aus diesem Grund bedarf es einer besonnenen und realistischen Integrationspolitik. Die Reformierung des Asylverfahrensgesetzes ist genauso notwendig wie die Verhinderung von Asylmissbrauch. Eine strikte und schnelle Durchsetzung der Ausreisepflicht von abgelehnten Antragstellern und der Abbau von Fehlanreizen stehen auf der Agenda um kriminellen Schlepperbanden das Handwerk zu legen.

In Nordsachsen leben bereits mehrere Flüchtlingsfamilien entsprechend dem „Leverkusener Modell“ in eigenen Wohnungen friedlich Tür an Tür mit der nordsächsischen Bevölkerung. Dies wird langfristig auch weiter ausgebaut. Die große Anzahl an Flüchtlingen erfordert gegenwärtig eine schnelle Hilfe, die zunächst nur über Sammelunterbringungen zu gewährleisten ist. Diese sollen nicht zentral an einem Ort für den gesamten Landkreis entstehen, sondern in kleineren Größen von bis zu 100 Personen über den gesamten Landkreis verteilt. Diese Variante kommt dem „Leverkusener Modell“ am Nähesten, womit die ersten Schritte für eine schnelle Integration gesichert sein werden.

Akzeptanz und Verständnis in der Bevölkerung wird in der aktuellen Lage nur durch Transparenz und klare Regeln erreicht. Dann steht der Solidarität und Hilfsbereitschaft in der Bevölkerung nichts mehr im Wege.

Mit freundlichen Grüßen

Marian Wendt, MdB