Frage an Marian Wendt von Pierre G.
Sehr geehrter Herr Wendt,
ich würde mich freuen, von Ihnen zu erfahren, welche Motivation sie hatten für die Erhöhung der Diäten zu stimmen, da sie ja gleichzeitig Repräsentant sind einer der strukturschwächsten Landkreise Sachsens. Wie erklären sie das ihren zumeist in prekären Arbeitsverhältnissen steckenden Wählern (zu denen ich im Übrigen nicht gehöre). Aus meiner Sicht hätten sie wesentlich mehr Rückgrat gezeigt, sich in dieser Frage zu enthalten und nicht einer Parteilinie hinterherzu winken. Die Lektüre von Colin Crouchs "Postdemokratie" kann ich an dieser Stelle nur empfehlen.
Mit freundlichen Grüßen
Pierre Greulich
Sehr geehrter Herr Greulich,
vielen Dank für Ihre Frage auf www.abgeordnetenwatch.de zur Diätenanpassung. Es ist verständlich, dass die Erhöhung der Abgeordnetendiäten auf den ersten Blick befremdlich erscheinen mag. Allerdings muss man auch sehen, dass die Abgeordnetenbezüge in der Vergangenheit nur sehr unregelmäßig an die allgemeine Lohnentwicklung angepasst wurden. Mehrere Jahre wurden die Diäten überhaupt nicht erhöht. Die nun beschlossene Reform wurde von einer unabhängigen Expertenkommission vorgeschlagen. In Zukunft sind die Diäten direkt an die Entwicklung der Bruttolöhne der Bevölkerung gekoppelt - positiv wie negativ. Sinkt der durchschnittliche Bruttolohn, dann sinken auch die Bezüge der Abgeordneten.
Die Zustimmung zur Reform habe ich mir nicht leicht gemacht, gerade vor dem Hintergrund meiner Herkunft. Wichtig war mir, dass neben der Diätenanpassung weitere Rechte und Pflichten von Abgeordneten verbindlich geregelt werden: Die Altersversorgung der Abgeordneten wird umfassend reformiert. Zudem gibt es bei Fehlzeiten im Parlament zukünftig härtere Strafen. Außerdem war für mich entscheidend, dass Abgeordnetenbestechung zukünftig stärker bestraft wird. Über diese und weitere Punkte können Sie sich in meiner Erklärung informieren, die ich zur Abstimmung im Parlament auf meiner Homepage veröffentlicht habe: https://www.epenportal.de/web/datapool/storage/files101603/20140214_Erkl%C3%A4rung_zur_Abstimmung_Abgeordnetengesetz.pdf
In der Hoffnung, Ihre Frage zu Ihrer Zufriedenheit beantwortet zu haben, verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen
Ihr Marian Wendt, MdB
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