Frage an Marian Wendt von Ronny S.
Sehr geehrter Herr Wendt,
mich würde interessieren, ob Sie bei Ihren Befürwortungen der Auslandseinsätze der Bundeswehr (Südsudan und Darfur) sich von Ihrem Gewissen haben leiten lassen oder ob es einen fraktionsinternen Einfluß auf Sie gab. Falls es eine Gewissensentscheidung war, wäre ich für kurze Begründung Ihrer getroffenen Wahl dankbar.
Mit freundlichem Gruß aus Sachsen
Ronny Stumpe
Sehr geehrter Herr Stumpe,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf www.abgeordnetenwatch.de zur Abstimmung über die beiden UN-Missionen im Sudan und Südsudan. Zu beiden Mandaten der Bundeswehr habe ich aus Überzeugung zugestimmt. Beide Mandate umfassen jeweils Personalkapazitäten von bis zu 50 Bundeswehr-Soldaten.
Die Einsätze sind notwendig, um Frieden und Sicherheit in dem Krisengebiet zu schaffen. Zudem sollen sie eine langfristige Lösung des Darfur-Konflikts im Sudan unterstützen. Hierzu hat sich Deutschland u.a. dazu verpflichtet, Finanzmittel in Höhe von 16 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Mit den Geldern sollen vor allem Flüchtlingen und der Bevölkerung in den Krisengebieten geholfen werden. Eine politische Lösung der Konflikts in Darfur und beiden sudanesischen Staaten bleibt das Ziel unseres Landes. Zur kurzfristigen Stabilisierung ist militärisches Personal aber weiter notwendig. Neben diesen Gründen habe ich zugestimmt, da seit dem Beginn beider Einsätze noch keine Bundeswehrsoldaten körperlich zu Schaden gekommen sind.
Hoffentlich konnte ich Ihnen die Gründe für meine Zustimmung zu beiden Mandaten näherbringen. Für Ihr Interesse an meiner Arbeit danke ich Ihnen sehr herzlich und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Ihr Marian Wendt, MdB