Frage an Maria Scharfenberg von Jan S. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Sehr geehrte Frau Scharfenberg,
In der Vergangenheit ist immer mal wieder von der Donau-Moldau-Bahn zwischen München und Prag zu hören gewesen, mit einem Neubauabschnitt zwischen Regensburg und Roding.
So eine Verbindung hätte nicht nur positiven Einfluss auf die Beziehung dieser beiden Metropolregionen, sondern auch entlang der gesamten Strecke, vor allem aber auf der Achse nordöstlich von Regensburg bis nach Westböhmen hinein. Sowohl wirtschaftlich gesehen, als auch beispielsweise bezüglich ÖPNV, Stichwort "Regensburger Stern". Gerade auch die Region rund um Cham könnte dadurch gestärkt werden.
Die Meldungen, die man meistens zu diesem Projekt, trotz eingesetzter Arbeitsgruppe seit Mai 2007, zu hören kriegt sind,: "nicht im Bundesverkehrswegeplan", "die nächsten 10-15 Jahre nicht finanzierbar", "nicht aus den Augen verlieren", "langfristig", "bilaterale Verträge notwendig", etc. Also eigentlich eher ablehnend, die Ausnahme bilden hier die betroffenen Landkreise unserer Region, die nachvollziehbar das Projekt befürworten.
Nun war aber im Juli in der Tschechischen Presse zu lesen, daß bereits durch die SŽDC Pläne zum Ausbau/Neubau der Strecke zwischen Pilsen und der Grenze bei Furth im Wald verfolgt werden, und nach Möglichkeit bis 2016 die Planungen mitsamt Baugenehmigungen abgeschlossen sein sollen. Auf Deutscher Seite sind nach wie vor keine konkreten Schritte zu erkennen.
Es beginnt sich abzuzeichnen, dass wohl auf Tschechischer Seite wieder einmal alles bereits fertig sein wird, bevor hier angefangen wird. In ähnlicher Weise ist dies ja auch schon bereits beim Autobahnbau geschehen, der letzte Lückenschluss der A6 passiert erst, nachdem jenseits der Grenze der Verkehr bereits 11 Jahre lang rollte.
Deswegen meine Fragen: wie stehen die Grünen zu diesem Projekt, und was können wir in Zukunft von den Grünen erwarten, um diesem Projekt auf Länder- und Bundesebene die nötige Aufmerksamkeit zu verleihen?
Mit freundlichen Grüßen
Jan Stadler
Sehr geehrter Herr Stadler,
auch ich halte das Projekt ´Donau-Moldau-Bahn´ für eines der infrastrukturellen Schlüsselprojekte für unsere Region. Es ist auch mein Eindruck, dass das Projekt auf tschechischer Seite mit Nachdruck verfolgt wird. Von Seiten des tschechischen Verkehrsministeriums wurde mir bei einem Gespräch in Prag im vergangenen Jahr das große Interesse versichert, dieses Projekt voranzubringen. Leider kann auch ich mich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Donau-Moldau-Bahn von bayerischer Seite nur sehr halbherzig weiterverfolgt wird. Ich halte dies für umso bedauerlicher, da die beiden Hauptverantwortlichen, Verkehrsministerin Müller und ihr Staatssekretär Sackmann, in der Region beheimatet sind. Offenbar reicht es nicht, dass zwei Oberpfälzer das Ministerium leiten, sie müssten wohl auch noch einer anderen Partei angehören, um das Projekt in die Realität umzusetzen. Für mich jedenfalls steht die Donau-Moldau-Bahn ganz oben auf der politischen Agenda, und ich werbe dafür nicht nur im Landtag, sondern auch in meiner Partei. So hatte ich zum Beispiel vor einigen Monaten den verkehrspolitischen Sprecher der Grünen im Europäischen Parlament, Michael Cramer, MdEP, nach Furth im Wald eingeladen.
Mit freundlichen Grüßen
Maria Scharfenberg
Weitere Fragen an Maria Scharfenberg
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(...) nach meinem Dafürhalten ist es jedem Arbeitgeber (und die Stadt Neumarkt handelt hier ja offensichtlich als solcher) unbenommen, wie er die Kinderbeaufsichtigung seiner Beschäftigten an bestimmten Tagen helfend gestaltet. (...)
Ich werde nächste woche gleich mal schauen in den protokollen, wenn wir regieren würden, würde der fahrzeugpark in der obliegenheit des landtags umgestellt auf hybridautos z. B., boris palmer als bgm. hats vorgemacht!!!