Frage von Stefan R. • 30.01.2019
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SPD
• 26.03.2019

(...) Die Hauptverantwortung für den Schutz der Bevölkerung vor potenziell schädlichen Auswirkungen elektromagnetischer Felder liegt in erster Linie bei den Mitgliedstaaten. Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, nicht auch mit den möglichen Gefahren auseinandersetzen und diese sehr ernst nehmen. (...)

Frage von Rosinea S. • 02.10.2018
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SPD
• 19.12.2018

(...) Kleine Mitgliedstaaten haben mindestens 6 Abgeordnete. Dies hat zum Ziel die politische Pluralität eines jeden Mitgliedstaats auch im Europäischen Parlament abzubilden: wäre dies nicht der Fall, würden beispielsweise die Oppositionsparteien eines kleineren Landes so gut wie nie dem Parlament angehören. Politische Pluralität zu wahren und zu fördern ist ein Anliegen der EU, denn sie gehört zu einer lebhaften Demokratie und zur Weiterentwicklung der Gesellschaften unbedingt dazu. (...)

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SPD
• 27.09.2018

(...) Das hätte zur Folge, dass die Mitgliedsstaaten wieder selbst entscheiden würden, ob sie eine Umstellung von Winter- auf Sommerzeit durchführen und auch wann. Eine Abschaffung könnte also im Endeffekt zu einer Fragmentierung der innereuropäischen Zeit führen (Man stelle sich vor, in Rosenheim wäre es 9 Uhr, aber gleichzeitig in Kufstein erst 8 Uhr). (...)

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