Frage an Maria Michalk von Hanno S. bezüglich Verkehr
Guten Tag Frau Michalk,
ich habe in Landkreis Bautzen meinem Hauptwohnsitz, bin aber aus beruflichen Gründen leider viel unterwegs. Vor etwa 4 Jahren schrieb ich Ihnen schon einmal, Sie werden sich daran nicht mehr erinnern. Als ich mir Ihr Abstimmungsverhalten ansah, viel mir auf dass Sie zu jeder militärischen Auktion der letzten Jahre Ihre Zustimmungen gegeben haben. Um eines richtig zu stellen, ich bin kein Pazifist und Diskussionen um Waffenlieferung finde ich lächerlich.
Wie ich schon erwähnte bin auch viel in Ausland unterwegs, in vielen Ländern (auch außerhalb der EU) wird viel Geld in die Infrastruktur vor allen Straßen, Internetverbindungen etc. investiert. VDSL ist hier eine ferne Zukunftsmusik, vor allen im Landkreis Bautzen in anderen Ländern Standard. Des Weiteren lassen die Straßen auch sehr zu wünschen übrig. Wenn Sie mal selbst im Landkreis Bautzen unterwegs sind vor allem in der "Provinz" kommt man leicht in Verlegenheit zu glauben dass ist ein Entwicklungsland.
Nur der Verteidigungshaushalt beträgt etwa 32 Mrd. €, hinzu kommt der BND, der Militärische Abschirmdienst, Informations- und Kommunikationstechnikzentrum und nicht zu vergessen das Bundesamt für Verfassungsschutz (16 Bundesländer). Daneben gibt es zahlreiche teure Projekte wie z.B. das Mehrgenerationenhaus, wo der „staatliche Zeigefinger“ zu erklären versucht wie die Menschen leben sollen.
Das alles geht an meiner Lebenswirklichkeit vorbei. Ich komme aus Holland wo ich VDSL hatte und nun mich mit ISDN abmühe (mehr geht nicht) und mein Auto steht in der Werkstatt weil ich in einem Schlagloch (die Straße sah zur DDR-Zeiten schon so aus) mir einem Stoßdämpfer ruiniert habe. Ich will Ihnen nicht zu nahe treten, aber es wäre schön wenn Sie sich mehr für die Region und weniger für Afghanistan und Bundeswehr einsetzen würden.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Schmidt
Sehr geehrter Herr Schmidt,
als Bundestagsabgeordnete kann ich mir nicht aussuchen, welche Themen ich interessant finde. Vielmehr geht es darum, einerseits die aktuellen politischen Ereignisse zu gestalten, andererseits an Problemstellungen mitzuarbeiten, die weit in die Zukunft reichen. Zum erstgenannten gehören z.B. die Abstimmungen zu Auslandseinsätzen, wo ich mich strikt von der Bündnistreue leiten lasse. Zum letztgenannten gehört z.B. die aktuelle Debatte um die Schuldenkrise und die Abstimmung zum Euro-Stabilitätsfonds. Gleichwohl nehme ich parallel meine Wahlkreisbetreuung sehr ernst und pflege so intensiv wie möglich den Kontakt mit der Bürgerschaft. Wenn Sie beklagen, dass Sie wegen eines Schlaglochs Unannehmlichkeiten mit Ihrem Auto hatten, so tut mir das leid. Sie wissen, dass wir sehr wohl in der Oberlausitz gut ausgebaute neue Straßen haben, aber eben auch noch schlechte. Deshalb diskutieren wir z.B. in der aktuellen Haushaltsplandebatte für 2012, ob es eine zusätzliche Zuweisung für ein Straßensanierungsprogramm geben soll oder nicht. Ich bin dafür. Seien Sie versichert, dass ich ziemlich viel vor Ort unterwegs bin und die Straßensituation auch in der „Praxis“ sehr gut kenne.
Mit freundlichen Grüßen
Maria Michalk, MdB
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