Frage an Maria Michalk von Jan M. bezüglich Finanzen
Sehr geehrte Frau Michalk !
Nachdem ich mir gerade ihr vergangenes Abstimmumgsverhalten angeschaut habe,befürchte ich Ihre Zustimmung zum sogenannten ESM- Rettungsschirm.Sind Sie sich der vollen Tragweite dieses Gesetzes bewußt und haben Sie alles bis ins Detail verstanden ?
Als Ihr langjähriger Wähler und Unterstützer der CDU verweigere ich mich diesem Gesetz und fordere Sie auf mit Nein zu stimmen.
Mit freundlichen Grüßen
Jan Mahr
Sehr geehrter Herr Mahr,
herzlichen Dank für Ihre Zuschrift.
Mit der EFSF war im Mai 2010 ein temporärer Rettungsschirm aufgespannt worden, der im Jahr 2013 durch den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) abgelöst werden soll. Damit steigt der deutsche Gewährleistungsanteil von 123 auf 211 Mrd. Euro. Sie weisen zu Recht darauf hin, dass es sich um eine hochkomplexe Materie mit vielen Einflussfaktoren handelt, die niemals abgeschlossen ist und Schritt für Schritt gestaltet werden muss.
Das tun wir nach bestem Wissen und Gewissen. Die Stärkung der Parlamentsrechte und das Aufzeigen der Grenzen durch das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts machen mir die Zustimmung leichter.
Mit freundlichen Grüßen
Maria Michalk
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