Frage an Maria Michalk von Thorsten N. bezüglich Familie
Sehr geehrte Frau Michalk,
für die Zukunft unserer Kinder soll laut angaben der Parteien viel getan werden.
Leider stelle ich immer wieder fest, dass kindertageseinrichtungen, die sich in Trägerschaft der Gemeinden befinden, zunehmend "verwahrlosen" und private Kita-Einrichtungen mit den modernsten Mitteln ausgestattet werden.
Ich finde es sehr traurig, wenn nach so vielen Jahren der "Wende" öffentliche Kita-Einrichtungen noch mit Kohle heizen.
Was hat Ihre Partei für die Zukünftigen, wenn auch stagnierende Zahl der Rentenzahler, übrig
Sehr geehrter Herr Nowak,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Ein Schwerpunkt des Regierungsprogramms der Union ist die Familienpolitik. Im Bereich der Kinderbetreuung kann der Bund nur den gesetzlichen Rahmen schaffen.
Die genaue Ausgestaltung und Ausführung der Kinderbetreuung obliegt den Ländern. Hierzu gehören eine adäquate Betreuung im Kindergartenbereich und vorschulische Angebote, wie wir sie im Freistaat Sachsen schon in hervorragender Weise umgesetzt haben. So wurde mit der gesetzlichen Verankerung eines Schulvorbereitungsjahres in Sachsen ein wichtiger Schritt in Richtung Bildungsoffensive für Kinder getan. Wir halten an einer pluralen Trägerschaft der Kindertagesstätten fest und begrüßen auch gerade die Möglichkeiten für private Träger.
Für die Kindertagesstätten werden den Kommunen von Freistaat Sachsen ausreichend Mittel zur Verfügung gestellt. Seit dem 1.Januar 2005 erhalten die Gemeinden pro Jahr und Kind einen Betrag von 1.800 Euro statt bisher 1.664 Euro. In diesem Jahr stellt der Freistaat Sachsen damit für die Kinderbetreuung Landesmittel von 275 Mio. Euro zur Verfügung. Zusätzlich wurde ein Kindertagesstätteninvestitionsprogramm aufgelegt. Hier stehen in den Jahren 2005 und 2006 jeweils 15 Mio. Euro für den Neubau und die Sanierung von Kindertagesstätten bereit.
In unserem Regierungsprogramm haben wir weitere Maßnahmen vorgesehen, mit denen wir die Familien mit Kindern spürbar entlasten werden. Wir wollen ab 1.Januar 2007 einen einheitlichen Grundfreibetrag von 8.000 Euro für jede Person, auch für Kinder einführen. Nach unserem Steuermodell wird eine vierköpfige Familie einschließlich pauschaler Abzüge bis zu einem Jahreseinkommen von rund 38.200 Euro keinen Cent Einkommensteuer mehr bezahlen.
Wir bewerten auch die Erziehungsleistung der Eltern in der Rente höher. Ab 1.Januar 2007 werden wir für neugeborene Kinder einen Kinderbonus von 50 Euro pro Kind als Beitragsermäßigung in der Rentenversicherung einführen. Zukünftig werden wir zudem die Gesundheitskosten aller Kinder aus Steuermitteln bezahlen.
Mit freundlichen Grüßen
Maria Michalk
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