Frage an Maria Michalk von Maik S. F. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrte Frau Michalk,
wie stehen sie zur Zwangsmitgliedschaft von Unternehmen in der IHK ?
Danke für eine antwort bis zur BTW.
mfg
m.Förster
Sehr geehrter Herr Förster,
vielen Dank für Ihre Frage.
Die Kammern haben den Auftrag, die Gesamtinteressen ihrer Kammermitglieder wahrzunehmen, für die Förderung der gewerblichen Wirtschaft einzutreten und dabei die wirtschaftlichen Interessen einzelner Gewerbetreibender, Betriebe oder Unternehmen zu berücksichtigen, hoheitliche Aufgaben zu erfüllen und Dienstleistungen anzubieten. Eine Kammer kann diese Aufgaben besser, wirtschaftlicher und ausgewogener wahrnehmen, als der Staat selbst. Die Pflichtmitgliedschaft ist gerade der Grund für die Vertrauenswürdigkeit, Sachkunde und Objektivität der Kammern. Bei rein freiwilliger Mitgliedschaft würde die Gefahr bestehen, dass einzelne Mitglieder Sonderinteressen erzwingen und nur finanzstarke Mitglieder im Vordergrund stehen. Die notwendige Repräsentation aller Gewerbezweige wäre so nicht mehr gewährleistet. Zwang auszuüben, ist nicht meine politische Grundeinstellung, aber in diesem Fall ist er ein Mittel zur Ausgewogenheit.
Mit freundlichen Grüßen
Maria Michalk
Weitere Fragen an Maria Michalk
(...) Bisher war dies nicht der Fall. Auch für Einrichtungen ohne Tarifbindung müssen die gewährten Lohnerhöhungen für die Altenpfleger von den Kassen ausgeglichen werden. (...)
(...) wie Sie den öffentlich zugänglichen Dokumenten der Beratung zum Gesetzentwurf bezüglich der persönlichen Einwilligung in die Forschung zu Gunsten von Demenzerkrankten entnehmen können, haben wir als Parlament die Debatte sehr öffentlich geführt und die persönliche Gewissensentscheidung berücksichtigt. (...)
(...) Die 1 Mrd. Euro ist eine geschätzte Summe für die gesundheitliche Versorgung der Flüchtlinge. Unsere Zustimmung ist gekoppelt an die Festschreibung der Einmaligkeit, weil die Rücklage im Gesundheitsfond derzeit doppelt so hoch ist, wie gesetzlich festgeschrieben. (...)
(...) Februar 2016 bekannt gab, Spuren von Glyphosat im Bier gefunden zu haben. Da es sich bei Glyphosat um ein seit 40 Jahren zugelassenes Pflanzenschutzmittel handelt, ist es nicht ungewöhnlich, dass Rückstände in Lebensmitteln gefunden werden können. Diese Rückstände sind aber nur in engen Grenzen zugelassen, bei denen absolut sichergestellt ist, dass kein gesundheitlicher Schaden entstehen kann. (...)