Frage an Maria Flachsbarth von Susanne F. bezüglich Energie

Sehr geehrte Frau Franke,

vielen Dank für Ihre Frage zur Windenergie.

Die Union spricht sich seit jeher für die Förderung der Windenergie aus. Gerne möchte ich dabei auch auf das Stromeinspeisegesetz der Regierung Kohl verweisen, welches der Vorläufer des heutigen Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) ist.

Der Union liegt es aber sehr am Herzen, die Anlagen auf windgünstige Standorte zu begrenzen. Nicht zuletzt hat die Union darauf auch im Rahmen des Vermittlungsverfahrens zur Novelle des EEG hingewirkt. Hier ist es gelungen, bei der Windenergie die Förderung von Neuanlagen stärker auf windgünstige Standorte zu begrenzen. Mit Rücksicht auf die Landschaft kann ein weiterer Ausbau nur mit Augenmaß erfolgen. Deshalb gilt es an bereits erschlossenen Standorten das Repowering zu verstärken, das heißt viele alte Anlagen durch wenige moderne leistungsfähige Anlagen zu ersetzen.

Derzeit sind die erneuerbaren Energien noch nicht wettbewerbsfähig, jedoch konnten in den letzten Jahren große technische Fortschritte erzielt werden. Dieser Prozess muss weiter vorangetrieben werden, um die Marktfähigkeit der erneuerbaren Energien zu erreichen. Das bestehende Fördersystem ist noch verbesserungsfähig, deshalb wird die Union dieses bis Ende 2007 überprüfen, weiterentwickeln und effizienter gestalten. Die Union will dann eine Anschlussregelung treffen, wobei die konkrete Ausgestaltung noch nicht entschieden ist. Einen Bruch bei der Förderung wird es nicht geben, für bestehende Anlagen wird ein Vertrauensschutz eingeräumt.

Die Chancen der Windenergie im Export sind zu erhalten. Unter anderem hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hierzu Anfang 2005 den Antrag „Exportinitiative Erneuerbare Energien vorantreiben“ (Drucksache 15/4715) in den Deutschen Bundestag eingebracht.

Angesichts eines zu erwartenden Anstieges der weltweiten Energienachfrage und eines Rückgangs der fossilen Vorkommen in der EU kommt es für Deutschland zukünftig verstärkt darauf an, Energieträger und regionale Bezugsquellen breiter zu streuen. Konsens besteht darin, dass der vollständige Ersatz fossiler durch erneuerbare Energieträger keine sinnvolle Strategie ist, weil sie die vorhandenen Vorkommen und Reserven fossiler Rohstoffe unterschätzt und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft behindert.