Frage an Maria Flachsbarth von Joachim D. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Flachsbarth,
Sie haben gegen den Antrag gestimmt, der die Freigabe der Impfstoffe fordert, so dass eine höhere Menge des Impfstoffes produziert werden kann, wodurch zum einen das Impftempo erhöht werden könne und, zum anderen ärmeren Ländern ein früherer bzw. überhaupt ein Zugang zu einem Vakzin ermöglicht würde.
Wie anders wollen Sie die dringend notwendigen Impfungen der Menschen weltweit in kurzer Zeit sicherstellen, damit SARS-CoV-2 nicht unnötige Mutations-Spielräume erhält und endemisch werden kann?
Welche Forderungen haben Sie im Gegenzug zu Abnahme-Garantien für die Impfstoffe und die Bereitstellung von Millionen öffentlicher Forschungsgelder an die Industrie gestellt?
Mit freundlichem Gruß
Joachim Diebitsch
Sehr geehrter Herr Diebitsch,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 6. Juni 2021 über abgeordnetenwatch.de zum Thema Impfstofffreigabe.
Die Politik der deutschen Bundesregierung ist mit Nachdruck darauf ausgerichtet, die Impfgeschwindigkeit weltweit zu erhöhen. Vordringlich aus humanitären Gründen, aber auch, um weitere Mutationen und damit ein Fortbestehen der Pandemie und weitere wirtschaftliche Schäden zu vermeiden, müssen wir so schnell wie möglich möglichst alle Menschen, die sich für eine Impfung entscheiden, ein Impfangebot machen.
Deutschland ist einer der Initiatoren und zweitgrößter Geber der internationalen Impfplattform COVAX, die unter dem Dach der WHO weltweit Impfdosen zur Verfügung stellt – insbesondere auch für die ärmsten, die sogenannten LDC-Länder, die sich aus eigener Kraft nicht mit Impfstoff versorgen können. Ziel ist es, bis Jahresbeginn 2022 mindestens 30 Prozent der Menschen in Entwicklungs- und Schwellenländern zu impfen; insbesondere die im Gesundheitssystem beschäftigten Personen sowie die besonders vulnerablen Bevölkerungsteile. Lebensrettende Impfdosen gegen das Corona-Virus sind inzwischen nun auch in Ländern in 49 afrikanischen Ländern, u.a. in Ghana, Côte d‘Ivoire, Senegal und Kongo angekommen – allerdings erfolgten bislang lediglich 2,4% der globalen Impfungen in Afrika – das ist viel zu wenig!
Des Weiteren unterstützt die Bundesregierung Südafrika, den Senegal und Ghana ganz konkret dabei, eigene Produktionskapazitäten aufzubauen. Zunächst geht es um sogenannte „Fill & Finish“ Anlagen, um größere Mengen von importierten Impfstoffen zu konfektionieren und damit für die Impfkampagnen zugänglich zu machen. In einem zweiten Schritt geht es unter Einbindung von BioNTech, Merck und anderen darum, Produktionsanlagen, auch für mRNA-Impfstoffe, auf dem afrikanischen Kontinent zu errichten. Machbarkeitsstudien und begleitende Vorbereitungen – wie den Aufbau von Kühlketten etc. - werden im Auftrag des Entwicklungsministeriums durch die GIZ und die KfW in Angriff genommen.
Darüber hinaus haben die Staats- und Regierungschefs der G7 auf ihrem Gipfel im Juni in Cornwall zudem vereinbart, eine gemeinsamen Taskforce zur Steigerung der Produktionskapazitäten für Impfstoffe und Medikamente auf den Weg zu bringen, um offene und sichere Lieferketten zu erhalten und unnötige Exportbeschränkungen zu vermeiden. Zentral ist darüber hinaus die Förderung vom freiwilligen Austausch von Know How und Technologie.
Sehr geehrter Herr Diebitsch, die Freigabe geistigen Eigentums allein beseitigt die Impfstoffknappheit eben nicht. Wie ich dargestellt habe, ist vielmehr freiwilliger Technologietransfer, der Aufbau von Produktionsstätten und die Qualifikation von Fachpersonal – nicht zu vergessen die Etablierung rechtlicher Rahmenbedingungen in den Produktionsländern, um die Sicherheit und Wirksamkeit der Impfstoffe garantieren zu können – von großer Wichtigkeit. Genau daran arbeitet die Bundesregierung im internationalen Kontext bereits seit Beginn der Pandemie mit politischem Nachdruck und unter Einsatz erheblicher finanzieller Ressourcen.
Mit freundlichen Grüßen
Gez. Maria Flachsbarth
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