Frage an Maria Flachsbarth von Hans D. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Dowidat,

haben Sie vielen Dank für Ihren Brief vom 9. Januar 09, in dem Sie mich um eine Erklärung dafür bitten, dass Hemmingen noch keine Ortsumgehung hat.

Zunächst möchte ich Ihnen versichern, dass die Notwendigkeit der Ortsumgehung in Hemmingen unbestritten ist und ich mich seit Jahren für die Umgehung einsetze.
Ebenso setzt sich die niedersächsische Landesregierung immer wieder für den Ausbau ein. Ministerpräsident Christian Wulff hat erst vor wenigen Tagen den Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung gebeten, im Rahmen der 2 Mrd. € für den Ausbau und die Erneuerung von Fernstraßen vorgesehenen Mittel des Pakts für Beschäftigungssicherung und Stabilität (Konjunkturpaket II) die B3 einzubeziehen. Noch hindert ein gegen den Planfeststellungsbeschluss aus dem Jahr 2004 anhängiges Gerichtsverfahren den Beginn des Ausbaus. Doch mit einer gesicherten Finanzierung würden wir dem Ziel, dass diese Umgehungsstraße endlich gebaut werden kann, ein großes Stück näher gekommen.

Denn dann machte es Sinn, das OVG Lüneburg zu bitten, die Klage – zu Lasten anderer anhängiger Verfahren - vorzuziehen; bei vorhandener Finanzierung orientiert sich der Baubeginn prinzipiell am Datum der Planfeststellungsbeschlüsse. Und die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr strebt nach eigenen Angaben – bei vorhandener Rechtssicherheit und Finanzierung - einen kurzfristigen Baubeginn an. Darüber hinaus hat mir die Behörde mitgeteilt, dass sie bereits ein Gutachten für die außergerichtliche Einigung mit dem Kläger beauftragt hat, um den Ausbau der Ortsumgehung in Hemmingen zu beschleunigen. Denn leider habe das OVG nicht in Aussicht gestellt, wann mit seiner Entscheidung zu rechnen sein könnte.

Mit freundlichen Grüßen,

Dr. Maria Flachsbarth