Frage an Maria Flachsbarth von Horst S. bezüglich Staat und Verwaltung

Sehr geehrter Herr Schuberth,

haben Sie herzlichen Dank für eine weitere Frage, die Sie mir über die Plattform Abgeordnetenwatch.de stellen. In Ihrem Beitrag äußern Sie sich kritisch über die Anzahl der Bundestagsabgeordneten in Deutschland und vergleichen deren Zahl mit der der Kongreßmitgliedern in den Vereinigten Staaten von Amerika.

Zu Ihrer Information lassen Sie mich zunächst eine Einordnung der Anzahl der Abgeordneten Deutschlands im Vergleich zu den anderen Europäischen Ländern vornehmen: Setzt man die Zahl der Abgeordneten ins Verhältnis zur Zahl der Einwohner oder Wähler, so steht Deutschland in der EU an letzter Stelle. In Deutschland sind es (bei 82 Mio. Einwohnern bzw. 48 Mio. Wählern bei der Wahl zum 16. Deutschen Bundestag) 134.366 Einwohner, bzw. 78.248 Wähler pro Abgeordnetem. Durchschnittlich kommen in der Europäischen Union auf einen nationalen Abgeordneten 37.299 Wahlberechtigte, 24.671 Wähler oder 50.818 Einwohner.

In Ihrer Frage stellen Sie einen direkten Bezug zu den Vereinigten Staaten von Amerika auf. Zu Recht merken Sie an, dass das Repräsentantenhaus 435 Mitglieder und der Senat 100 Mitglieder umfasst. Ebenso ist es richtig, dass Mitglieder beider Kammern deutlich größere Gebietseinheiten betreuen. Was jedoch ebenfalls Erwähnung finden sollte ist, dass Senatoren wie Kongressmitglieder erheblich mehr Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als die Abgeordneten des Deutschen Bundestages beschäftigen. So kommen auf einen Parlamentarier im Repräsentantenhaus zwischen 15 -- 20 Mitarbeiter und auf einen Senator durchschnittlich 40 Mitarbeiter, die alle natürlich auf den Gehaltslisten der beiden Kammern stehen. In Deutschland beträgt die Anzahl der Vollzeitmitarbeiter -je nach Umfang der Tätigkeit des Abgeordneten- ca. 3 -5 Mitarbeitern.

Und nun noch ein Blick auf die vom Bundestag verursachten Kosten für den Steuerzahler: Die Gesamtkosten des Deutschen Bundestages sind für das Jahr 2008 mit 628,54 Millionen Euro veranschlagt. Auf die Bevölkerung Deutschlands (ca. 82 Mio.) umgerechnet, bedeutet dies ca. 7,70 Euro pro Jahr/Einwohner. Die Diäten der Bundestagsabgeordneten machen hierbei mit ca. 54 Millionen Euro nur einen geringen Anteil aus.

In zahlreichen Gesprächen während meiner fünfeinhalbjährigen Abgeordnetentätigkeit habe ich den Eindruck gewonnen, dass die grundsätzlichen Frage: "Verdienen unsere Abgeordneten eigentlich das, was sie verdienen?" hinter Fragen, wie der von Ihnen gestellten, stehen. Viele Menschen wissen nicht, dass die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten außerordentlich zeitaufwendig ist. Ein engagierter Parlamentarier arbeitet in einer Sitzungswoche durchschnittlich 60 bis 70 Stunden. In sitzungsfreien Wochen sind es 50 bis 60 Stunden, die ich überwiegend mit Terminen im Wahlkreis verbringe. Fast immer nehme ich auch Samstags und Sonntags Termine war.

Eine Verkleinerung des Bundestages würde das Arbeitspensum der Bundestagsabgeordneten weiter erhöhen. In Berlin müßte die inhaltliche Arbeit, die in den Ausschüssen stattfindet, auf eine geringere Anzahl von Volksvertretern verteilt werden. Im Wahlkreis würde die Verkleinerung des Bundestages zwangsläufig zu mehr Bürgerferne führen. Die Präsenz im Wahlkreis bei Vereinen und Verbänden, in Schulen, bei Unternehmen, an Infoständen und bei Bürgersprechstunden sowie die persönliche Befassung mit einer dann noch größeren Anzahl von Bürgerzuschriften würden sinken. Diese Auswirkungen sind vor einer Entscheidung über eine nachhaltige Verkleinerung des Parlaments zu bedenken.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Maria Flachsbarth MdB