Frage an Maria Flachsbarth von Gert S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Dr. Flachsbarth
im vergangen Jahr waren wir uns darüber einig, dass die Energie- und Treibstoffkosten weiter steigen könnten.
Uneinigkeit herrschte, was man dagegen tun könnte.
Meine Idee war es, autofreie Wochenenden/Sonntage flächendeckend durchzuführen.
Sie lehnten das ab.
http://www.abgeordnetenwatch.de/frage-650-5749--f77770.html#frage77770
Die Preise im Rohstoffsektor explodieren weiter, weil die Rahmenbedingungen gleichgeblieben sind: Finanzkrise und dadurch bedingte Flutung der Märkte mit billigem Kapital, bzw. gezielte Inflationierung durch die Notenbanken, hoher Verbrauch.
Inzwischen drohen sogar weltweit Bürgerkriege. Damit ist die Zeit für akademische Diskussionen abgelaufen. Es muss gehandelt werden, um den enger werdenden Kreislauf der Inflationsraten zu durchbrechen.
Auch die Warnungen der EZB bezüglich "Zweitrundeneffekten" waren berechtigt. Die Lohnabschlüsse der vergangenen Wochen zeigen, dass die Gefahr der Inflation gesteigert wurde.
Die Situation hat sich gegenüber unserem ersten Gedankenaustausch im November 2007 verschärft. In einer solchen Situation muss alles versucht werden, um die Preissteigerungsspirale auf den Energie- und Agrarmärkten zu durchbrechen.
Ihr Argument im November, dass keine wissenschaftlich gesicherten Studien dazu vorliegen, ist nicht überzeugend. Denn Sie wissen genau, dass oft Entscheidungen getroffen werden müssen, die von Wissenschaftlern widersprüchlich beurteilt werden. Im aktuellen Fall kommt es darauf an, aktiver zu handeln als bisher, um nicht von den Märkten überrollt zu werden.
Würde Ihre Antwort unter dem Eindruck der neuen Gegebenheiten immer noch so lauten, dass Sie flächendeckende autofreie Sonntage / Wochenenden - im Idealfall europaweit - ablehnen?
Sehr geehrter Herr Schmidt,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre erneute Anfrage. Nach wie vor teile ich Ihre Ansicht, dass die Energiepreise bezahlbar bleiben müssen.
Und nach wie vor teile ich Ihre Ansicht nicht - wie auch schon in Gehrden in einem persönlichen Gespräch erörtert - in Deutschland flächendeckend autofreie Wochenenden / Sonntage einzuführen. Sicherlich ist der Gedanke richtig, dass so zumindest in Deutschland Öl, bzw. Kraftstoff an diesen Tagen eingespart werden würde. Auf der anderen Seite ist die Preisfindung am internationalen Rohölmarkt aber nicht direkt an den innerdeutschen Verbrauch gekoppelt. Zu einer signifikanten Reduktion des internationalen Verbrauchs würde es ebenfalls nicht kommen. Letztendlich würden solche Regelungen nur zu einem wirtschaftlichen Nachteil Deutschlands gegenüber den Ländern führen, die ein solches Fahrverbot nicht auch einführten.
Was ich auf jeden Fall unterstütze ist, sein Auto so oft wie möglich stehen zu lassen. Wo möglich auf das Auto zu verzichten, und z.B. auf das Fahrrad oder öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen, halte ich für einen sinnvollen Beitrag eines jeden Einzelnen. Auch meine Familie und ich versuchen so oft wie möglich auf diesem Weg die Umwelt zu schonen.
Mit dem integrierten Energie- und Klimaschutzpapier hat das Kabinett am 5.12.2007 Maßnahmen beschlossen, die weit über die von Ihnen angesprochenen Einsparungspotenziale im Verkehrsbereich hinausgehen.
Die Koalitionsparteien unterstützen diese ausgegebene Richtschnur der Bundesregierung im Bereich der Energiepolitik, die das Zieldreieck "Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Umweltverträglichkeit" beachtet, ausdrücklich: Dazu gehört, dass Energiewirtschaft und Industrie verlässliche und wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen für ihre Investitionen haben. Gleichzeitig benötigen die Verbraucher kosteneffiziente Lösungen und transparente, verlässliche Rahmenbedingungen für ihre Konsum- und Investitionsentscheidungen. Die vorgelegten Rechtsetzungsvorhaben geben diese Verlässlichkeit - sie definieren jeweils für ihre Bereiche Ziele bis zum Jahr 2020.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Maria Flachsbarth MdB
Weitere Fragen an Maria Flachsbarth
Bundesgesundheitsminister Spahn setzt sich aktuell dafür ein, dass der Antikörpertest aufgewertet werden soll.
(...) die Freigabe geistigen Eigentums allein beseitigt die Impfstoffknappheit eben nicht (...)
(...) Ich mit der zuständigen Straßenbehörde Kontakt aufgenommen (...)
(...) In der Tat hat sich herausgestellt, dass sich die Lage der Prostituierten in Deutschland seit der Abschaffung der Sittenwidrigkeit im Jahr 2002 unter der rot-grünen Bundesregierung, massiv verschlechtert hat (...)