Frage an Maria Flachsbarth von Andreas R. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Dr. Flachsbarth,
Lufttransportunternehmen tanken oftmals in einem EU-Land voll auf und fliegen dann mit vollem Tank hin und zurück, statt den Tank nur halb zu füllen und im Zielort für den Rückflug zu tanken.
Die Ursache: Oft ist der Preisunterschied von Kerosin selbst in der EU sehr groß. Die Folge: Durch das größere Transportgewicht der Flugzeuge durch den vollen Tank ist noch mehr Kerosin nötig. Es findet eine massive Umweltverschmutzung statt.
Offensichtlich findet hier Marktversagen statt, da es sich bei der Umwelt um ein freies Gut handelt. Für das Unternehmen ist rein der Preisunterschied des Kerosins eine betriebswirtschaftliche Kalkulation wert, nicht aber der externe Effekt der damit verbunden ist.
Aus meiner Sicht ist dieses massive Umweltproblem nur durch einen Markteingriff durch zumindest EU-weit gleiche Kerosinpreise zu gewährleisten. Was unternimmt die Bundesregierung bzw. die CDU, um dieses Problem in Zukunft zu lösen?
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Reichhardt
Sehr geehrter Herr Reichhardt,
haben Sie vielen Dank für Ihren Brief vom 2. August 2007 in Abgeordnetenwatch, in dem Sie das Tankverhalten von Lufttransportunternehmen kritisieren.
Hierauf möchte ich Ihnen folgendermaßen antworten:
Seit mehreren Jahren weist der Luftfahrtsektor das größte Wachstum der verkehrsbedingten CO2-Emissionen auf. Die Bundesregierung setzt sich daher dafür ein, den Flugverkehr in das Europäische Emissionshandelssystem einzubeziehen, um die CO2-Emmissionen zu internalisieren. Zur Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen müssen aber auch nicht-europäische Fluggesellschaften einbezogen werden. Angestrebt wird die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraumes, um die CO2 Emissionen pro Flug im europäischen Flugverkehr um bis zu 10 Prozent zu reduzieren.
Die von Ihnen kritisierten national unterschiedlichen Kerosinpreise sind Effekte des Marktes; sie sind auf die Einkaufspraktiken der Fluggesellschaften am Weltmarkt zurückzuführen und beruhen nicht etwa auf unterschiedlichen Steuern der EU-Mitgliedstaaten. Auf EU-Ebene wird derzeit diskutiert, wie man das Verhalten der Fluggesellschaften beim Tanken von Kerosin verändern könnte. Ein Markteingriff durch eine einheitliche Kerosinsteuer auf EU-Ebene ist jedoch europarechtlich nicht möglich. Dementsprechend sucht man im europäischen Kontext nach anderen Regelungsmöglichkeiten. Ein Ergebnis dazu wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen, da es sich um eine komplizierte Rechtsmaterie handelt.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Maria Flachsbarth, MdB
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