Frage an Maria Flachsbarth von Horst S. bezüglich Finanzen
Sehr geehrte Frau Dr. Flachsbart,
nun lese ich, dass Niedersachsens Pensionäre eine 3%ige Erhöhung ihrer Bezüge bekommen werden. Eine Mehrheit im Landtag ist dafür. Rentner bekommen 0%, dies seit mehreren Jahren.
Nun sind die Pensionen alles andere als spärlich, verglichen mit den Renten (Selbsteinzahler!) ohne Übertreibung als üppig zu bezeichen.
Finden Sie das in Ordnung? Wie werden Sie stimmen?
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr Schuberth,
vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der Pensionserhöhungen in Niedersachsen vom 08.02.2007.
Die von Ihnen aufgeworfenen Fragen bezüglich der Erhöhung der Bezüge der niedersächsischen Pensionäre kann ich leider nur eingeschränkt beantworten, da der Deutsche Bundestag aufgrund des Föderalismussystems in der Bundesrepublik Deutschland für Besoldungsfragen der niedersächsischen Landesbeamten nicht zuständig ist.
Wie Sie bereits richtig angemerkt haben, wurde diese Entscheidung durch den Niedersächsischen Landtag getroffen. In meiner Funktion als Abgeordnete des Deutschen Bundestages habe ich somit an der Abstimmung nicht teilnehmen können.
Falls Sie diesbezüglich noch Frage haben, wenden Sie sich bitte an meine Kolleginnen und Kollegen der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Diese sind sicherlich gerne bereit, Ihre Fragen genauer zu beantworten. Sie können diese über die Emailadresse info@cdu-fraktion-niedersachsen.de direkt an die Fraktion richten.
In Bezug auf die von Ihnen angesprochene ausgebliebene Rentenerhöhung kann ich Ihnen mitteilen, dass nach den Nullrunden der letzten Jahre im Juli dieses Jahres erstmals auch wieder eine Erhöhung der Renten um ca. 0,5 Prozent geplant ist. Die Beratungen zu diesem Thema laufen derzeit noch – auch weil zunächst die konkreten Daten der Nettolohnentwicklung abgewartet werden müssen, so dass ich dazu leider auch noch keine näheren Aussagen treffen kann.
Ich hoffe, Ihnen mit meinen Ausführungen weitergeholfen zu haben. Falls Sie noch weitere Fragen haben sollten, stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Maria Flachsbarth MdB
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