Frage an Maria Flachsbarth von Nils Johann S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Schneider,

haben Sie vielen Dank für Ihr Schreiben vom 22. 7. 2011 auf der Internetplattform abgeordnetenwatch mit der Frage, ob es nicht sinnvoller sei, offene Arbeitsplätze zunächst mit deutschen Arbeitnehmern zu besetzen, ehe man Fachkräfte aus dem Ausland hinzuziehe.

In den letzten Monaten wurde in nahezu allen Medien, in der Wirtschaft und in der Politik das Thema „Fachkräftemangel“ erörtert und nach Lösungen gesucht. Der Grund dafür ist, dass infolge des demographischen Wandels – wir werden älter und wir werden weniger - auf absehbare Zeit ein Fachkräftemangel drohen könnte, insbesondere bei den Gesundheits-, Sozial- und MINT-Berufen. Die Bundesagentur für Arbeit geht - gestützt auf Berechnungen und Projektionen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) - für den Zeitraum von 2010 bis 2025 von einem Rückgang des Erwerbspersonenpotenzials um 6,5 Millionen Personen aus (ohne Zuwanderung, ohne Erschließung neuer Erwerbspersonenpotenziale).

Vor einiger Zeit hat das Bundesarbeitsministerium deshalb den sog. „Jobmonitor“ konzipiert, der sich mit den Fragen befasst, wo genau die Fachkräfte fehlen, welche Branchen und Regionen in Deutschland davon besonders betroffen sein und wo künftig mehr Fachkräfte gebraucht werden. Daraus hat die Bundeskabinett hat am 22. Juni 2011 das Konzept Fachkräftesicherung - Ziele und Maßnahmen der Bundesregierung - entwickelt und beschlossen. Dem Konzept liegt als Leitgedanke die Ausschöpfung aller Potenziale zur Sicherung der Fachkräftebasis zugrunde. Es stellt entlang von fünf Sicherungspfaden Ziele und Maßnahmen zur Fachkräftesicherung dar: Aktivierung und Beschäftigungssicherung; Vereinbarkeit von Familie und Beruf; Bildungschancen für alle von Anfang an, Qualifizierung und Aus- und Weiterbildung sowie die Integration und qualifizierte Zuwanderung.

Vorrang vor allen anderen Maßnahmen hat die Aktivierung und Integration von Arbeitslosen. Mittel- und auch langfristig haben die gezielte Qualifizierung von Arbeitslosen aller Alters- und Qualifikationsgruppen, ihre Reintegration in den ersten Arbeitsmarkt und die Förderung der Mobilität eine große Bedeutung. Zudem wird der Rehabilitation eine große Bedeutung bei der (Re-) Integration von Menschen mit Behinderungen auf dem Arbeitsmarkt beigemessen. Die Bundesregierung hat plant zurzeit, die Instrumente der aktiven Arbeitsförderung im Hinblick auf ihre Wirksamkeit durch den Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt neu auszurichten. Darüber hinaus wirkt die Bundesregierung darauf hin, dass der gleichstellungspolitische Auftrag und die Frauenförderung konsequent umgesetzt werden, um die berufliche Eingliederung von Frauen wirksam zu unterstützen und Zeiten der Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder wenigstens zu verkürzen.

Aber so wörtlich die Bundesarbeitsaministerin Ursula von der Leyen: „Wie wir es auch drehen und wenden: Wir werden die Lücken nicht allein mit hiesigen Arbeitskräften schließen können. Wir brauchen insbesondere in Mangelberufen auch gut qualifizierte Fachkräfte aus Europa und aus Drittstaaten. Erfolgreich können wir nur sein, wenn Staat und Wirtschaft die geeigneten Rahmenbedingungen schaffen und in der Gesellschaft eine Willkommenskultur entsteht. Wenn wir bereit sind, von anderen Ländern zu lernen, die bei der qualifizierten Zuwanderung erfolgreicher sind.“

Zurzeit beobachten wir, wie sich der Arbeitsmarkt und die Löhne seit der Öffnung des Deutschen Arbeitsmarktes für osteuropäische Abreitnehmer entwickeln – insbesondere im unteren Qualifikations- und Einkommensbereich. Missbrauch und Lohndumping muss mit allen Mitteln verhindert werden. Bisher gibt es allerdings wenig Anzeichen für Dumpinglöhne, u.a auch deshalb, weil viel weniger Arbeitskräfte zu uns gekommen sind, als zunächst angenommen wurde.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Maria Flachsbarth