Frage an Maria Flachsbarth von Günther Dr. B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Dr. Flachsbarth,
halten Sie einen Verteidigungsminister, der von einem renomierten Staatsrechtler der Universität Bayreuth folgenlos öffentlich als Betrüger mit Wahrnehmungsdissoziationen bezeichnet werden darf, für geeignet, weiterhin dieses wichtige Amt auszufüllen?
Befürchten Sie nicht auch, dass die politische Kultur durch die gegenwärtige Haltung der CDU-Fraktion schweren Schaden nimmt?
Mit freundlichen Grüßen
Günther Barg
Sehr geehrter Herr Dr. Barg,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 28.02.2011 via abgeordnetenwatch.de.
Auch nach dem Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg vom Amt des Bundesverteidigungsministers will ich nicht verhehlen, dass ich seine Arbeit als Minister insbesondere wegen seiner Sorge um die Soldatinnen und Soldaten im Einsatz, vor allem in Afghanistan, sehr geschätzt habe. Er kümmerte sich vorbildlich um die Bürgerinnen und Bürger in Uniform, die der Deutsche Bundestag im Rahmen des UN-ISAF-Mandats nach Afghanistan befohlen hat. Sie verteidigen dort auch die Freiheit Deutschlands; dennoch erfährt ihr gefährlicher Einsatz in der deutschen Öffentlichkeit nicht immer die angebrachte Wertschätzung. Daher habe ich nicht zu denen gehört, die sich schnell einer Rücktrittsforderung anschließen mochten.
Allerdings halte ich den Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg für unausweichlich. Ich bin davon überzeugt, dass der neue Bundesverteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière sein Amt mit viel Empathie für die Soldatinnen und Soldaten sowie Sachkunde und Klugheit in Bezug auf die Umstrukturierung der Bundeswehr ausfüllen wird.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Maria Flachsbarth
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