Frage an Maria Flachsbarth von Joachim M. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrte Frau Dr. Flachsbarth,
fast alle Politiker sind sich darüber einig, daß wir uns in den nächsten Jahrzehnten als leistungsstarker, sozialer und demokrtischer Staat in der Weltspitze nur behaupten können, wenn wir auf dem Gebiet Forschung und Bildung noch größere Anstregungen unternehmen.
Warum werden nicht erheblich mehr Finanzmitel von Bund und Länder dafür bereitgestellt?
Sehr geehrter Herr Maaß,
für Ihre Zuschrift zum Thema Forschungs- und Bildungspolitik über diese Plattform möchte ich mich herzlich bei Ihnen bedanken. In Ihrer Frage gehen Sie darauf ein, warum nicht erheblich mehr Finanzmittel für die Bereich Forschung und Bildung durch die Bundesregierung sowie die Landesregierungen bereitgestellt werden.
Bildung betrifft den ganzen Menschen: seine Neugier, seine Fähigkeit zu lernen und zu verstehen, Fragen zu stellen und selbst Entscheidungen zu treffen. Bildung ist der Schlüssel für ein selbstbestimmtes, solidarisches und verantwortungsbewusstes Leben. Bildung ist die beste Vorsorge für die Zukunft. Das gilt für jede und jeden Einzelnen wie auch für unsere Gesellschaft insgesamt. Gut ausgebildete Menschen sind die Quellen der kulturellen Entwicklung, des sozialen Zusammenhalts wie auch des wirtschaftlichen Erfolgs unseres Landes. Bildung ist die entscheidende Investition in unsere Zukunft. Deshalb arbeitet die CDU-geführte Bundesregierung unter Federführung von Frau Bundesbildungsministerin Dr. Annette Schavan MdB seit vier Jahren intensiv daran, die Bundesrepublik als Bildungsrepublik ausbauen. So wurde der Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung in der vergangenen Legislaturperiode um mehr als ein Drittel auf 10,2 Mrd. EUR aufgestockt.
Im Rückblick ist deutlich sichtbar, dass Deutschland seit 2005 in diesen Bereichen deutlich vorangekommen ist. Mehr frühkindliche Bildung, mehr Auszubildende und eine erkennbar verbesserte Ausbildungsförderung zeigen: in Deutschland ist Aufstieg durch Bildung möglich. Im Rahmen des föderalen Systems werden wir einen Schwerpunkt auf den MINT-Fächern (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik) setzen und gezielt dem unterdurchschnittlichen Anteil von Frauen in der Wissenschaft entgegenwirken. Wir werden den Hochschulpakt konsequent umsetzen und unseren Beitrag zur Schaffung notwendiger zusätzlicher Studienplätze leisten.
Hochschulpakt, Exzellenzinitiative und Pakt für Forschung und Innovation sind mit zusammen rund 18 Milliarden Euro bis 2019 die größte Investition in Wissenschaft, Forschung und Bildung, die es in Deutschland jemals gegeben hat. Insbesondere der Hochschulpakt und die Exzellenzinitiative erhöhen die Qualität des Studienstandorts Deutschland und die internationale Attraktivität der deutschen Bildungs- und Forschungslandschaft insgesamt. Bildung bleibt Ländersache, wie es im Grundgesetz geregelt ist. Gleichzeitig wachsen die länderübergreifende Verantwortung und die Notwendigkeit, in zentralen Handlungsfeldern nationale Ziele und abgestimmte Maßnahmen von Bund und Ländern zu verabreden.
Bildung hat für CDU und CSU hohe Priorität. In unserem Regierungsprogramm haben wir deshalb festgeschrieben, dass wir bis 2015 gesamtstaatlich zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Bildung und Forschung investieren wollen. Auch in Niedersachsen hat die Landesregierung unter Führung von Ministerpräsident Christian Wulf vieles im Bereich Bildung erreicht: Seit 2003 wurden 2500 zusätzliche Stellen -übrigens gegen den Widerstand der SPD- geschaffen. Dadurch konnte die Unterrichtsversorgung deutlich verbessert werden. Heute haben wir zwar aufgrund des demographischen Wandels fast 50.000 Schülerinnen und Schüler in Niedersachsen weniger -- dafür aber fast 5000 Lehrerinnen und Lehrer mehr als 2003. Das sind rund 86.000 Lehrkräfte -- so viele wie nie zuvor in der Geschichte unseres Bundeslandes. Ebenfalls wurden die Bildungsausgaben seit 2003 um 430 Mio. Euro gesteigert. Der Anteil des Bildungshaushalts am Gesamthaushalt ist von 16,9 % (2003) auf 18,3 % (2008) gestiegen.
Sehr geehrter Maß, Bildung ist die entscheidende Investition in unsere Zukunft, wie Sie zu Recht anmerken. Die Zahlen belegen, dass sich die Union landes- und bundesweit nachdrücklich dafür einsetzt, dass erheblich mehr Mittel in Bildung und Forschung investiert werden. Diesen Weg werden wir auch in der kommenden Legislaturperiode fortsetzen.
Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Maria Flachsbarth MdB
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