Frage an Maria Eichhorn von Holtz C. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Eichhorn,
bitte lassen Sie mich wissen, welche(r) Ihrer verehrten AbgeordnetenkollegInnen mir kompetente Aussagen über den Beratungs- und Entwurfsstand zu Angelegenheiten der Arzneimittelgesetze und dessen geplanten Änderungen in Bezug auf Homöopathika, insb. Nosoden geben kann.
Bzw. - wo kann ich den Diskussionsstand nachlesen?
Mit freundlichen Grüßen
C. Holtz
Sehr geehrter Herr Holtz,
die 15. Arzneimittelgesetznovelle wurde am 19. März 2009 in erster Lesung im Plenum des Deutschen Bundestages beraten. In Bezug auf Homöopathika wurden in den Gesetzentwurf die Änderungen aufgenommen, die die Fraktionen der CDU/ CSU und der SPD bereits im letzten Jahr beschlossen hatten.
So ist in §§ 38, 39, 39d AMG beabsichtigt, das Nebeneinander von Gesetz und Rechtsverordnung bei den Registrierungsvorschriften für homöopathische Arzneimittel und traditionelle pflanzliche Arzneimittel weitgehend aufzugeben. Das Gesetz trägt insoweit zur Rechts- und Verwaltungsvereinfachung bei, weil damit die Verordnung für homöopathische Arzneimittel aufgehoben werden kann.
Bei einer für Anfang Mai 2009 geplanten Anhörung im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages können weitere Fragen bezüglich des AMG geklärt werden.
Zu Ihrer Information füge ich dieser mail den Gesetzentwurf zur 15. AMG-Novelle bei. Zuständiger Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Bereich der Arzneimittel ist Herr Wolf Bauer.
Mit freundlichen Grüßen
Maria Eichhorn
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