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Maria Eichhorn
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Frage von Kurt N. •

Frage an Maria Eichhorn von Kurt N. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrte Frau Eichhorn,

1.Was haben Studiengebühren mit Bürokratieabbau zu tun?
2.Warum finde ich im Unionsprogramm nichts zu Bafög und Studiengebühren?

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Antwort von
CSU

1.Was haben Studiengebühren mit Bürokratieabbau zu tun?

Sehr geehrter Herr Neumann,

in erster Linie hat die Einführung von Studiengebühren zum Ziel, die Qualität des Studiums, die Betreuung und die Ausstattung von Hochschulen und Bibliotheken zu verbessern und nicht Bürokratie abzubauen. Studienbeiträge tragen zum besseren Studienerfolg und zu kürzeren Studienzeiten bei. Fast überall sind in den letzten Jahren, so auch in Großbritannien, Australien, den Niederlanden und Österreich, Studienbeiträge eingeführt worden. Nirgendwo hat es negative Auswirkungen gegeben.
Voraussetzung für die Einführung ist jedoch deren soziale Abfederung, damit auch in Zukunft ein Studium von Studenten aus allen Einkommensschichten ermöglicht wird. Die Studiengebühren müssen in einer bezahlbaren Größenordnung bleiben und durch Darlehens- und Stipendiensysteme, Härtefallregelungen und Befreiungen abgefedert werden.

2.Warum finde ich im Unionsprogramm nichts zu Bafög und Studiengebühren?

Zum Thema Studiengebühren steht nichts im Regierungsprogramm von CDU und CSU, da diese nach Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes in der Zuständigkeit der Länder liegen. Das Bafög ist nicht genannt, da bereits im Jahr 2004 ein Beschluss zur Ausbildungsförderung gefaßt wurde. In diesem Beschluss befürwortet die Union eine Kombination von Bafög, Bildungssparen (d.h. Geld wird für Bildungszwecke angespart und vom Staat gefördert) Bildungsdarlehen und Entgelten bei einkommensabhängiger Darlehensrückzahlung sowie Freiplätze für Begabte und Bedürftige.