Frage an Maria Eichhorn von Holger F. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Eichhorn,
im Rahmen der demografischen Wandels ist es notwendig das die Bundesregierung Maßnahmen ergreift die dem gegensteuert.
Nun habe ich ein paar Fragen dazu:
1.Wenn in Deutschland zu wenige Kinder geboren werden, warum müssen die Kosten für ein künstliche Befruchtung, bei den ersten 3 Versuchen zur Hälfte und nachher komplett von den zu künftigen Eltern übernommen werden und dies auch nur wenn man verheiratet ist?
Würden Sie einer kompletten Kostenübernahme durch die Krankenkassen zustimmen damit mehr Kinder geboren werden? Auch bei unverheirateten Paaren?
2.Ein anderer Weg wäre die Aufnahme von Menschen aus anderen Ländern allerdings sind hier bei die Einreisebestimmungen eine hohe Hürde. Hinzu kommt noch die unzureichende Integrationsbemühungen der Bundesregierung.
Würden Sie für eine leichtere Integration und besser Förderung die Migranten stimmen?
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und für die Beantwortung der Fragen.
Mit freundlichen Wählergruß
Holger Förster
Sehr geehrter Herr Förster,
vielen Dank für Ihren Eintrag bei www.abgeordnetenwatch.de vom 10. Januar 2009. Gern beantworte ich Ihre Fragen.
Zu Frage 1.
Mit dem GKV-Modernisierungsgesetz 2004 wurden die von Ihnen genannten Einschränkungen in der Kostenübernahmeregelung für Maßnahmen zur künstlichen Befruchtung vorgenommen. Über eine Rücknahme dieser Kürzungen wurde im Juli letzten Jahres im Bundesrat diskutiert. Grundsätzlich ist auch aus Sicht der CDU/CSU eine Vollfinanzierung reproduktiver Maßnahmen durch die gesetzlichen Krankenkassen positiv zu sehen. Die Einschränkung der Kostenübernahme von 2004 war eine bewusste Entscheidung aufgrund der finanziellen Situation. Wegen der aktuellen Lage hat diese Begründung weiterhin Bestand. Es ist auch zu bedenken, ob es sinnvoll ist, dass eine familienpolitisch als richtig erscheinende Maßnahme ausschließlich aus Mitteln der gesetzlichen Krankenversicherung bezahlt werden soll. Vielmehr ist zu überlegen, ob sie nicht als gesamtgesellschaftliche Aufgabe einer zusätzlichen Finanzierung durch Steuermittel bedarf. Diesen Weg geht der Freistaat Sachsen. Ab März diesen Jahres bekommen Ehepaare für die zweite und dritte Behandlung staatliche Zuschüsse von jeweils bis zu 900 Euro. Für die vierte wird eine Pauschale von 1600 bis 1800 Euro gezahlt. Das Bundesland stellt dafür jährlich 1,1 Millionen Euro bereit.
Viele Argumente sprechen für eine volle Kostenübernahme reproduktiver Behandlungen, die durchaus bedenkenswert sind. So kann vielen Paaren, die ungewollt kinderlos bleiben, mit Hilfe von Methoden künstlicher Befruchtung der Kinderwunsch doch noch erfüllt werden. Allerdings ist auch zu berücksichtigen, dass die Maßnahmen der künstlichen Befruchtung zu großen körperlichen und seelischen Belastungen bei den Frauen führen können. Aufgrund der Situation in der gesetzlichen Krankenversicherung ist der Vorschlag der vollständigen Kostenübernahme derzeit nicht umsetzbar. Die Beiträge sind gerade erst erhöht worden, eine weitere wäre nicht zumutbar. Deshalb sollten andere Wege der Finanzierung gesucht werden
Zu Frage 2.
Die Möglichkeit, über Einwanderung das Problem des demographischen Wandels in Deutschland zu lösen, wird seit langer Zeit in Wissenschaft und Politik diskutiert. Auch eine Zuwanderung von jährlich 200.000 bis 300.000 Personen würde nach Aussage von Wissenschaftlern die demographische Lücke jedoch nicht schließen. In Deutschland leben etwa 15 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund. Ihre Integration hat die Bundesregierung zu einem Schwerpunktthema ihrer Arbeit gemacht. Mit dem Nationalen Integrationsplan hat sie die Integrationspolitik in Deutschland auf eine neue Grundlage gestellt. Neben klar definierten Zielen enthält er ein breites Spektrum an Maßnahmen und Selbstverpflichtungen. Sie reichen von der Verbesserung der Bildungs- und Arbeitsmarktchancen über die Stärkung der Gleichberechtigung bis hin zur Kultur- und Wissenschaftsförderung. Um die Folgen des demographischen Wandels abzufangen sind Lösungsansätze in allen politischen Handlungsfeldern gefordert.
Mit freundlichen Grüßen
Maria Eichhorn
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