Frage an Margrit Wetzel von Bernd M. bezüglich Verkehr
Warum haben Sie nicht gegen die massive Schließung von Bundeswehrstandorten in Niedersachsen protestiert?
Sehr geehrter Herr Müller,
für Verteidigungsminister Struck und die SPD-Bundestagsfraktion war die Entscheidung weitere Bundeswehrstandorte zu schließen nicht einfach. Uns ist klar, welche Schwierigkeiten sich durch den Umbau der Bundeswehr für die Betroffenen vor Ort ergeben. Der Umbau der Bundeswehr, hin zu einer modernen, flexiblen Einsatzarmee des 21. Jahrhunderts, die einem erweiterten Aufgabengebiet nachkommt - vom Schutz Deutschlands bis zu internationalen Friedenseinsätzen und der Bekämpfung des internationalen Terrorismus – ist notwendig und sicherlich nicht mit einer Standortverteilung zu bewältigen, die sich in Zeiten des früheren Ost-West-Konflikts entwickelte. Die Entscheidungen über Erhalt oder Schließung von Standorten erfolgte unter Berücksichtigung zweier entscheidender Kriterien: der militärischen Notwendigkeit und der betriebswirtschaftlichen Optimierung.
Verteidigungsminister Struck hat diese Kriterien folgendermaßen dargelegt:
- Das militärisch-funktionale Kriterium: Wie kann der Auftrag bestmöglich erfüllt werden? Das heißt, bewertet wurde unter anderem: Die Anbindung an geeignete Ausbildungs- und Übungsmöglichkeiten; Verkehrsanbindung eines Standortes; Möglichkeiten zur geschlossenen Stationierung von Verbänden oder die Chancen der regionalen Nachwuchsgewinnung.
- Das betriebswirtschaftliche Kriterium: Wie hoch sind die Liegenschaftsbetriebskosten, wie sind die erforderlichen Infrastrukturinvestitionen zu bewerten? Ziel also hier: Kostensenkung durch Senkung von Betriebskosten, z.B. durch Konzentration von Truppenteilen und Dienststellen.
Bei allen Entscheidungen hatte die Fürsorgeverpflichtung gegenüber militärischem und zivilem Personal einen hohen Stellenwert. Wichtig ist in diesem Zusammenhang: Durch die Bildung von Stationierungsschwerpunkten wird die Versetzungshäufigkeit mittel- und langfristig signifikant reduziert. Damit ist u.a. gesichert, dass Familien in ihrem Lebensumfeld bleiben können.
Aus meiner eigenen Erfahrung mit Standortschließungen in meinem Wahlkreis, kann ich Ihnen sagen, dass es auch erfolgreich realisierte Konversationsgebiete gibt: in unserer Region finden Sie solche z.B. in Ottenbeck und Buxtehude
Mit freundlichem Gruß
Margrit Wetzel
Weitere Fragen an Margrit Wetzel
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