Frage an Margrit Wetzel von Benno S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Frau Wetzel,
ich habe ein Frage, die mich schön länger bewegt, auf die mir aber bis jetzt noch keiner eine Anwort geben konnte. Vielleicht können Sie mir weiter helfen.
Warum existiert in Deutschland eigentlich keine flächendeckendes und städteverbindendes Busnetz? Liegt das nur an der fehlenden privaten Initiative oder stehen hier andere Hindernisse im Weg? Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Benno Scholle
Sehr geehrter Herr Scholle,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Sie haben Recht. In Deutschland existiert kein flächendeckendes und städteverbindendes Busnetz. Die Ursache hierfür liegt im Personenbeförderungsgesetz (PBefG). Das PBefG bezieht sich auf die von Ihnen angesprochenen Busverbindungen. Städteverbindende Busverbindungen bedürfen der Genehmigung durch eine Genehmigungsbehörde.
Einer der Gründe für die Nichterteilung einer Genehmigung ist, wenn vorhandene Unternehmer oder Eisenbahnen die Beförderung bereits anbieten. Nach § 13 Abs. 2 des PBefG wird die Genehmigung versagt, wenn:
„durch den beantragten Verkehr die öffentlichen Verkehrsinteressen beeinträchtigt werden, insbesondere
a) der Verkehr mit den vorhandenen Verkehrsmitteln befriedigend bedient werden kann,
b) der beantragte Verkehr ohne eine wesentliche Verbesserung der Verkehrsbedienung Verkehrsaufgaben übernehmen soll, die vorhandene Unternehmer oder Eisenbahnen bereits wahrnehmen,
c) die für die Bedienung dieses Verkehrs vorhandenen Unternehmer oder Eisenbahnen die notwendige Ausgestaltung des Verkehrs innerhalb einer von der Genehmigungsbehörde festzusetzenden angemessenen Frist und, soweit es sich um öffentlichen Personenverkehr handelt, unter den Voraussetzungen des § 8 Abs. 3 selbst durchzuführen bereit sind.“
Für Berlin gelten teilweise besondere, historisch begründete Bestimmungen. Daher gibt es z.B. einen Busverkehr auf der Strecke Hamburg –Berlin.
Ich hoffe, Ihnen weiter geholfen zu haben.
Mit freundlichem Gruß
Dr. Margrit Wetzel MdB
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(...) da abgeordnetenwatch ständig wechselt zwischen "Kandidaten" und "Abgeordneten" und jedes Mal neu 200 € verlangt für die "Erweiterung des Kandidatenprofils", wir also immer wieder neu zahlen müssen und die älteren Fragen und Antworten nur noch sehr schwer zu greifen sind, bin ich nicht bereit, abgeordnetenwatch auf diese Weise noch weiter zu unterstützen, sondern bitte Sie herzlich, mir direkt Ihre Mail-Adresse mitzuteilen, dann beantworte ich Ihre Frage - sofern Sie aus meinem Wahlkreis kommen oder Fragen zu einem meiner Fachthemen haben - selbstverständlich gern direkt. Die weitaus meisten Fragen von Bürgern und Bürgerinnen kommen sowieso direkt an unsere Mail-Adressen, per Brief, Telefon oder Fax an unsere Büros sowie im persönlichen Gespräch. (...)
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