Frage an Marcus Bocklet von Christine K. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Bocklet,
vielen Dank für Ihre rasche Antwort auf meine vorherige Frage ( http://www.abgeordnetenwatch.de/marcus_bocklet-1049-72200--f398020.html#q398020 ). Ich begrüße es, dass Sie sich dafür einsetzen, dass die unhaltbaren Zustände an unseren Schulen behoben werden.
Sie haben mir die Erklärung dafür, warum die Städte und Kommungen keine Mittel für die Schulsanierung haben, jedoch nicht beantwortet.
Wie konnte es zu diesem Zustand kommen? Wie erklären Sie, dass die Abgeordneten Ihrer Partei im Deutschen Bundestag für die Haftungsübernahme ausländischer Schulden und den Transfer von Steuermitteln gestimmt haben, während es gleichzeitig an unseren Schulen am Nötigsten fehlt?
Bitte geben Sie mir hierzu Ihre Antwort.
Mit freundlichem Gruß
Christine Kirchhoff
Sehr geehrte Frau Kirchhof,
die Finanzfrage,im besonderen im Zusammenhang der Eurokrise beispielsweise mit Griechenland ist wahrlich komplex. Alleine dieses Thema wäre eine zweiseitige Antwort wert. Die CDU-Regierung und die EU hat dort eine Menge Fehler begangen. Nur soviel: Dieses Problem ist NICHT der Grund für unterfinanzierte Haushalte,ob Bund ob Land.Die Ursache dafür sind fehlenden Einnahmen, die wir Grüne verbessern wollen und in einem Steuerkonzept vorgestellt haben. Und dann brauchen wir die richtige Schwerpunktsetzung bei den Ausgaben. Die hesssische CDU Regierung hat 270Millionen Euro in den Flughafen Calden investiert,auf dem am Tag ein Flugzeug landet. Davon könnte man eine Menge Schulen besser unterstützen.
Beste Grüsse
Marcus Bocklet
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