Frage an Marc Schulte von Götz Z. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrter Herr Zel,

zunächst einmal dokumentiere ich den Antrag, wie wir ihn als Fraktion im April 2005 gestellt haben:

"Bismarckstraße-Kaiserdamm städtebaulich umgestalten Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob und mit welchen Kosten eine Umgestaltung des Straßenzugs Bismarckstraße-Kaiserdamm folgendermaßen möglich ist:
- der Mittelstreifen wird von Parkplätzen befreit und begrünt
- die entfallenen Parkplätze werden durch Querparkplätze an beiden
Straßenseiten ersetzt, so dass kein wesentlicher Parkraumverlust eintritt
- die Fahrstreifen werden in beiden Fahrtrichtungen um je einen verringert.
(...)
Begründung:
Der Straßenzug Bismarckstraße-Kaiserdamm zwischen Ernst-Reuter-Platz und Theodor-Heuss-Platz ist ein zentraler Boulevard Charlottenburgs. In den vergangenen Jahrzehnten aber hat er seinen Boulevard-Charakter zunehmend eingebüßt und sich zu einer Ausfallstraße entwickelt. Wir wollen seine Attraktivität als Geschäftsstraße und die Aufenthaltsqualität unter Beachtung der verkehrlichen Anforderungen verbessern. Der Verkehrsfluss wird durch geeignete Fahrstreifenführung in den Kreuzungsbereichen, Sonderparkzonen für den Wirtschaftverkehr sowie den Wegfall des Parkplatzsuchverkehrs auf dem linken Fahrstreifen gesichert."

Mit diesem Antrag wollten wir eine Diskussion über mittelfristige Maßnahmen im Verkehrsbereich anstoßen. Entscheidungen in solchen Fragen werden natürlich nicht über Nacht getroffen. Der Bezirk erstellt eine Investitionsplanung und überlegt, welche Investitionen notwendig und sinnvoll sind. Erste grobe Berechnungen der Abteilung Bauwesen kamen zu dem Ergebnis, dass alle oben genannten Maßnahmen zusammen 20 Millionen Euro kosten würden - das ist natürlich nicht finanzierbar. Wir haben deswegen unseren Antrag im Juni 2006 zurückgezogen. Auch in Zukunft werden wir dennoch solche Diskussionen anstoßen, denn in der Politik kommt man nur dann entscheidende Schritte voran, wenn man Ziele und Visionen formuliert, ohne sofort an die Finanzen zu denken. Ohne solch eine Vision wäre z.B. auch der Tunnel am Breitscheidplatz niemals verschwunden.

Mit freundlichen Grüßen
Marc Schulte